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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Wer führt künftig die CDU-Ratsfraktion?

24.01.2019

Cloppenburg Die Entscheidung über einen Wechsel an der Spitze der CDU-Stadtratsfraktion wird – wie im September 2016 vereinbart – erst im März dieses Jahres fallen. Nachdem das Thema überraschend im Vorfeld einer CDU-Klausurtagung am Samstag in Bethen aufgekommen war, beschlossen Fraktion und Stadtverband, die gemeinsam tagten, sich an den ursprünglichen Zeitplan zu halten.

Wie berichtet, hatte die Fraktion unmittelbar im Anschluss an die Kommunalwahl 2016 Hermann Schröer erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der heute 64-Jährige, der den Vorsitz seit 27 Jahren innehat, wurde einstimmig wiedergewählt. Neuer Stellvertreter wurde Dr. Franz Stuke. Der war damals noch CDU-Stadtverbandschef und neu in den Stadtrat gewählt worden. Die Fraktionsmitglieder entschieden, dass Stuke nach zweieinhalb Jahren den Fraktionsvorsitz von Schröer übernehmen sollte.

Doch inzwischen sind die Karten neu gemischt worden. Stuke ist seit Juni 2018 nicht mehr CDU-Stadtverbandsvorsitzender. Er verzichtete auf eine Wiederwahl. „Ich sehe meine Mission als erfüllt an“, sagte er seinerzeit. Gleichwohl verhehlte er nicht, dass er sich vor allem bei der zurückliegenden Bundes- und Landtagswahl mehr Unterstützung aus der Mitgliederschaft gewünscht hätte. Es sei schon etwas frustrierend gewesen, dass die Organisation oft an Einzelpersonen hängengeblieben sei.

Und so sieht es aktuell aus: Stuke beharrt inzwischen nicht mehr auf einem Wechsel. Er sei auch für andere Namen und eine Verjüngung an der Fraktionsspitze offen, sagte er am Mittwoch auf NWZ-Nachfrage. Hermann Schröer, der am 5. Februar 65 Jahre alt wird, müsse nicht von einem 62-jährigen Franz Stuke abgelöst werden. „Außerdem geht Sach- vor Personalpolitik.“

Sollte es zu einer Verjüngung kommen, könnte es auf Professor Dr. Marco Beeken hinauslaufen. Der 37-Jährige hatte Stuke als Stadtverbandsvorsitzender abgelöst, darüber hinaus ist er bereits stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Als Fraktionssprecher hielt er im Dezember 2018 erstmals die Haushaltsrede für die CDU-Fraktion. Nach NWZ-Informationen soll er aber noch unentschlossen sein, weil er als Professor für Chemiedidaktik in Osnabrück eben auch beruflich stark eingespannt sei.

Und auch Hermann Schröer sollte man nicht abschreiben: Dem Vernehmen nach soll er bereit sein, den Fraktionsvorsitz bis zum Ende der Ratsperiode 2021 zu behalten.

Während an der Fraktionsspitze also noch Klärungsbedarf herrscht, sind andere personelle Umbesetzungen bereits bei der Klausurtagung beschlossen worden. So wird der bisherige Schulausschussvorsitzende Beeken den Vorsitz an seinen momentanen Stellvertreter Benedikt Möller abgeben. „Wir haben diese Rochade durchgeführt, damit Marco Beeken seine Expertise organisatorisch einfacher in den Ausschuss einbringen kann“, erläuterte Schröer.

Und auch im Fraktionsvorstand hat sich eine Änderung ergeben. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Olaf Vocks zieht sich aus dem Vorstand zurück; stattdessen nimmt Lukas Görner diese Aufgabe wahr. „Ich kann aus zeitlichen Gründen dieser Aufgabe nicht mehr mit der Konsequenz nachgehen, wie ich es gerne wollte“, sagte der vierfache Familienvater Vocks am Mittwoch auf NWZ-Nachfrage. Außerdem sei er dafür, dass auch junge Leute Verantwortung trügen und Entscheidungen träfen. Eine interessante Theorie: Denn Vocks ist mit seinen 45 Jahren alles andere als ein „politisches Alteisen“ – Görner aber eben auch 22 Jahre jünger.

In den Fachausschüssen haben derweil Stuke und Professor Dr. Lucien Olivier einen Tausch vollzogen. Für Olivier geht Stuke in den Schulausschuss, und für Stuke wechselt Olivier in den Ausschuss für Bau und Verkehr.

Daneben wurden bei der Klausurtagung auch die inhaltlichen Schwerpunkte für den Rest der Ratsperiode gesetzt. Breiten Raum nahm dabei die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur ein. „Neben der dringend notwendigen innerstädtischen Entlastung werden wir das Projekt Südtangente weiter vorantreiben. Zudem wollen wir die Entwicklung zur Fahrradstadt weiter forcieren“, so Beeken. So will die Fraktion nun prüfen lassen, welche Stadtstraßen nach der Kirchhofstraße noch in Fahrradstraßen umgewandelt werden können. „Uns ist jedoch auch wichtig, klarzustellen, dass ein Umbau zur einer Fahrradstraße nicht bedeutet, dass diese Trassen autofrei werden. Es geht darum, den Fahrrädern Vorrang einzuräumen,“ so Schröer.

Weitere Themen, die die CDU-Fraktion im Schwerpunkt bearbeiten will, sind u.a. die Entwicklung und Umsetzung von weiteren Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt unter Berücksichtigung des Stadtparks und die Umsetzung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet. Und auch eine Neurologie für Cloppenburg wird gefordert (siehe Extrabericht).

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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