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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Politik: Jutta Klaus erklärt Rücktritt

10.10.2017

Cloppenburg In einem dieser Zeitung vorliegenden Brief an den Cloppenburger Rathauschef Dr. Wolfgang Wiese (CDU) hat die Ratsfrau Jutta Klaus (UWG) den Rücktritt vom Amt als stellvertretende Bürgermeisterin mit sofortiger Wirkung erklärt. Zudem verwies Klaus darauf, dass sie für eine erneute Kandidatur nicht zur Verfügung stehe.

Klaus reagiert auf die nach einer Eingabe der UWG/FDP-Ratsgruppe erfolgte Feststellung der beim Landkreis angesiedelten Kommunalaufsicht, dass ihre Abwahl in der Stadtratssitzung am 19. Juni wegen eines Formfehlers nicht rechtens gewesen sei. Der Formfehler besteht darin dass Klaus vor der Neuwahl hätte abberufen werden müssen. Eine Neubesetzung des Postens sei nicht zwingend erforderlich, aber auch nicht schädlich, hieß es.

Die Kommunalaufsicht habe „Rechtssicherheit zu den Vorkommnissen in der Ratssitzung vom 19. Juni geschaffen“, so Klaus. Im Streit um die rechtlich umstrittene Ablösung der stellvertretenden Bürgermeisterin hatten Teile der Politik in der vergangenen Woche eine eventuelle vorzeitige Abwahl von Andreas Krems, dem Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters, in Erwägung gezogen. Krems wird vorgehalten, die Abwahl rechtlich nicht sauber abgewickelt zu haben.

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Wörtlich erklärt Klaus: Das mit Rechtsfehlern behaftete Handeln der Stadtverwaltung war Ausgangspunkt von politischen Entscheidungen, die dem repräsentativen Ehrenamt eines stellvertretenden Bürgermeisters erheblichen Schaden zugefügt haben.“ Sie sieht das Vertrauen zwischen der Verwaltungsspitze und ihr als stellvertretende Bürgermeisterin gestört.

Auf Nachfrage verwies Krems darauf, dass die Kommunalaufsicht nach weiteren Prüfungen ihre Sichtweise des Vorgangs geändert habe. Das vollziehe die Stadt Cloppenburg jetzt nach. Daher behalte die Tageordnung der Ratssitzung am Montag, 16. Oktober, mit der Wahl der drei stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Cloppenburg, Bestand.

Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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