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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Unruhige Zeiten im Cloppenburger Rat

14.10.2017

Cloppenburg Vor der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Cloppenburg am Montag, 16. Oktober, stehen die Zeichen auf Sturm.  Nach dem SPD-Ratsherrn Rolf Bornemann, der am Mittwoch seinen Rückzug aus der Fraktion sowie seinen Parteiaustritt erklärt hatte, hat am Freitag auch Christian Albers mit den Genossen gebrochen.

Ebenfalls am Freitag haben Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU) sowie dessen Allgemeiner Vertreter Andreas Krems in Briefen an die Ratsmitglieder „ständige, kurzfristige Änderungen der Tagesordnung für Ratssitzungen“ kritisiert. Diese könnten „weder berücksichtigt, geschweige denn rechtssicher geprüft werden“, schreibt Wiese. Der Stil, Informationen erst in den Sitzungen selbst vorzubringen, vermittle „ein katastrophales Bild“.

Krems beklagt, es sei der Verwaltung „mittlerweile schwer bis unmöglich“, vorgebrachte Anträge rechtssicher und kurzfristig umzusetzen. Wörtlich fügt er hinzu: „So lässt sich nicht arbeiten.“ Streit sei vorprogrammiert, „vielleicht auch Chaos“.

Als Grund für seine Abkehr von Partei und Fraktion gibt Albers an, „eine Aufarbeitung oder Aufklärung der Ereignisse um seinen Austritt aus der SPD-Ratsfraktion im Frühjahr habe „nicht stattgefunden“. Damals hatte er sich „arglistig getäuscht und belogen“ gefühlt. Darüber zeigt sich der Kommunalpolitiker, der seit 2006 der SPD angehörte, enttäuscht.

In einem dieser Zeitung vorliegenden Brief bemängelt Albers das Ausbleiben einer Versammlung des Ortsvereins, bei der anstehende Probleme hätten erörtert werden können. Er betont, einige Dinge seien auf den Kopf gestellt worden. Albers beklagt, er solle „als Sündenbock“ für die aktuelle Situation herhalten.

Darüber hinaus habe er einem Vorschlag zur Mediation im Juli zugestimmt. Eine Antwort oder ein Meditationsverfahren seien aber ausgeblieben. „Ein „Zeitspiel und die daraus resultierende Hinhaltetaktik“ habe den Schaden „immer größer werden lassen“, so Albers.

Mit Blick auf aktuelle Entwicklungen sieht er eingetreten, wovor er vor einem halben Jahr aufmerksam machen wollte und gewarnt habe. Der Cloppenburger SPD wirft er vor, „Täuschungen und Lügen unaufgeklärt und unsanktioniert zu lassen“. Das entspreche nicht der Tradition der Partei. Auf Nachfrage sagte Albers: „Ich werde mein Stadtratsmandat behalten und in den kommenden Wochen versuchen, nach Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit einzelnen Mandatsträgern oder Fraktionen zu schauen .“

Inzwischen hat Rolf Bornemann seinen bereits bekundeten Willen zum weiteren politischen Engagement konkretisiert. Er sagte: „Ich werde wahrscheinlich gemeinsam mit Albers eine Fraktion gründen.“ Gespräche darüber gebe es mit Blick auf die nächste Ratssitzung zeitnah.

Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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