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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Welche Folgen haben politische Beschlüsse fürs Klima?

09.10.2019

Cloppenburg Umweltschutz fängt vor Ort an und nicht in Hannover, Berlin oder Brüssel. Das meint zumindest die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Cloppenburger Stadtrat. Und deshalb möchte sie künftig von der Stadtverwaltung wissen, wie sich ein Beschluss oder eine Beschlussempfehlung auf Klima, Umwelt sowie Tiere und Pflanzen auswirkt.

Und zwar nicht bis ins Allerkleinste, sondern nur ganz grob, wie Grünen-Fraktionschef Michael Jäger am Dienstag auf NWZ-Nachfrage erklärte. Der Grafiker im Ruhestand hatte deshalb ein „Häkchen-System“ entwickelt, mit dem die ökologischen Auswirkungen von Beschlüssen künftig ganz plastisch dargestellt werden sollten.

Ein fiktives Beispiel stellte Jäger bei der jüngsten Sitzung des städtischen Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses vor: Das Schützenhaus an den Ambührener Tannen soll saniert werden. Das bringt der Umwelt etwas, weil durch eine verbesserte Wärmedämmung und eine Erneuerung der Heizungsanlage mit einem Brennwertkessel geschätzt circa 50 Prozent weniger CO²-Emissionen in die Luft geblasen werden.

Doch nach Meinung des Ersten Stadtrats Wigbert Grotjan liegt eine zu erwartende Umweltbilanz nicht immer klar auf der Hand – ein auf den ersten Blick einfach zu begreifendes Häkchen-System beseitige bei näherem Hinschauen die Unklarheiten nicht. Um beim Beispiel Schützenhaus zu bleiben: Wie viel CO² wird bei der Herstellung der Wärmedämmung und des Brennwertkessels in die Luft geblasen? Und wie viel beim Transport der Sachen zur Baustelle? Und wie sieht der Vergleich zum derzeitigen Gasverbrauch aus? Fragen über Fragen, die auch die Ausschussmitglieder von CDU/FDP/Zentrum, SPD und UWG daran hinderten, dem Antrag der Grünen zuzustimmen. Dieser wurde letztlich nur als beratend angesehen.

Die Verwaltung soll nun bis zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) am 2. November ihrerseits ein Verfahren erarbeiten. Über dieses soll dann im VA abgestimmt werden. Wie das System genau aussehe – so Jäger – sei ihm letztlich egal. Wichtig sei, dass man einen Paradigmenwechsel in Politik und Verwaltung hinsichtlich vor allem des Klimaschutzes herbeiführen wolle. „Für uns ist das keine Petitesse“, so Jäger.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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