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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

CDU-KREISPARTEITAG: Cloppenburger Wahl wird angefochten

27.06.2005

KLEINENGING KLEINENGING - „Kommen Sie alle gut nach Hause, und fallen Sie nicht vom Pferd.“ Georg Meyer-Hemmelsbühren hat seinen ersten Parteitag als Vorsitzender der CDU im Kreis Cloppenburg bei bester Laune in Anspielung auf sein Pech beim Training für das Prominenten-Springen der Cloppenburger Reitertage zu Ende gebracht. Eine Ursache für die gute Stimmung war die Rede von David McAllister, die der Vorsitzende der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag kurz zuvor beendet hatte, ein weiterer Grund vielleicht die pointierte Auseinandersetzung der beiden Kandidaten für die Nominierung für die Bundestagswahl, Manfred Carstens und Franz-Josef Holzenkamp, die sich den Delegierten vorstellten. Die Entscheidung fällt am 7. Juli in Bühren. Vorher stellen sie sich noch dem Kreisparteitag der CDU Vechta vor. 139 Delehgierte und viele Gäste waren nach Kleinenging gekommen.

Verärgert zeigte sich Meyer-Hemmelsbühren über die Anfechtung der Delegiertenwahl in seinem Cloppenburger Stadtverband, die ihm am Morgen auf den Tisch geflattert war. Da versuche jemand – der Cloppenburger Anwalt Bernhard Lübbe – mit juristischen Tricks eine demokratische Entscheidung zu unterlaufen, entfuhr es dem Vorsitzenden, der der Entscheidung des Kreispartei-Gerichts „mit gutem Gewissen“ entgegen sieht. Für den etwaigen Fall einer Wahlwiederholung, so Kreisgeschäftsführerin Hildegard Kuhlen, gebe es verkürzte Ladungsfristen.

In seinem Bericht erinnerte Meyer noch einmal an die Schlüsselaffäre, über die Kuhlens Vorgänger Kurt Bussmann gestolpert war, der dem neuen Vorsitzenden seinerzeit den Zugang zu Unterlagen verweigert hatte. Er habe bei seinem Antritt versprochen, sich zu kümmern, und dieses Versprechen habe er eingehalten, so der Vorsitzende. Der Kreisparteitag erteilte einstimmig Entlastung.

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McAllister prangerte ebenso witzig wie mitreißend die Bundesregierung und insbesondere die Europa-Politik an. Europa brauche eine Atempause und sei nicht grenzenlos erweiterbar. Einen Beittritt der Türkei werde es mit einer CDU-Regierung nicht geben, und Bulgarien und Rumänien könnten erst dazustoßen, wenn alle Forderungen 100-prozentig erfüllt wären, verwies McAllister insbesondere auf Korruptions-Probleme. Seiner Partei empfahl er im Wahlkampf eine schonungslose Offenheit und das Sprechen einer gemeinsamen Sprache. McAllister setzte sich für ein Zusammengehen mit der FDP ein. In Hannover habe man beste Erfahrungen gemacht. Die Bürger dankten der Koalition an der Leine den klaren Kurs beim Sparen und Entbürokratisieren.

Peter Linkert Redaktionsleitung Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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