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NWZonline.de Region

Bornemann soll Kritik konkretisieren

02.11.2017

Clopppenburg Der Ratsherr Rolf Bornemann (Einfach Cloppenburg) soll konkretisieren, was er bezüglich der Rechtmäßigkeit der in der jüngsten Sitzung des Cloppenburger Stadtrats getroffenen Entscheidungen beanstandet. Zudem solle sein Gruppenkollege Christian Albers gebeten werden, bei Bornemann nachzufragen, worauf sich dessen Kritik im Detail bezieht. Darauf hat Andreas Krems, Allgemeiner Vertreter von Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU), nach der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) verwiesen.

Zum Hintergrund: Zwei Tage nach der Ratssitzung am 16. Oktober hatte der aus der SPD ausgetretene Ratsherr Rolf Bornemann Verfahrensfehler bei der Neubesetzung des Verwaltungsausschusses bemängelt, und die Kommunalaufsicht angerufen. Sein Vorwurf: Es fehlt ein förmlicher Antrag zur Neubesetzung des Gremiums, wie ihn die niedersächsische Kommunalverfassung nach einer Veränderung der Stärke der im Rat vertretenen Gruppen vorschreibe. In der Sitzung hatte Bornemann dem vom Rat gewählten und beschrittenen Weg zur Neubesetzung per Losentscheid zugestimmt.

Nach dem Ausschluss von Adem Ortac sowie dem Abgang von Christian Albers und dem Bornemann-Austritt hatte die SPD einen VA-Sitz verloren. Doch weder die Gruppe „Einfach Cloppenburg“ (Bornemann/Albers) noch das Duo Zentrum/Bürgerbündnis reagierten. In der Verlosung des Sitzes hatte „Einfach Cloppenburg“ gewonnen.

Zudem geht Krems davon aus, dass sich der Rat in seiner Sitzung am 11. Dezember, erneut mit dem Anliegen Bornemanns beschäftigt. Er erklärte, der Entwurf für das Ratsprotokoll vom 16. Oktober sei noch nicht fertiggestellt, und noch nicht allen Beteiligten sowie der Kommunalaufsicht zugegangen.

Zudem habe der VA dafür votiert, über den weiteren Umgang mit einem Grundstück am Garreler Weg in Staatsforsten, auf dem ein Bunker“ (Splitterschutzröhre) aus dem Zweiten Weltkrieg liegt, erneut in den Fraktionen zu beraten. Nach einem Ratsbeschluss vom Juli 2015 sollte das 700 Quadratmeter große Areal nur an einen Interessenten gehen, der die Anlage erhalte und pflege. Laut Krems lässt sich diese Vorgabe nicht umsetzen, da die vor Ort aktive ehrenamtliche Interessengemeinschaft (IG) „die Verkehrssicherungspflicht nicht gewährleisten könne“. Das heißt: Die Versicherungsfrage ist ungeklärt. Zudem reduziere sich die Grundstücksgröße ohne den „Bunker“ auf 400 Quadratmeter, deren Zuschnitt eine Bebauung erschwere. Denkbar sei allerdings ein Zuschuss der Stadt Cloppenburg, wenn aus der IG ein Verein werde und dieser eine Versicherung finde.

Weiter soll der VA nach Informationen dieser Zeitung, die Cloppenburg Marketing (CM) einen Zuschuss in Höhe von 5000 Euro zum Ausbau eines kostenlosen und flächendeckenden W-Lan-Netzes erhalten. Bisher ist kostenfreies W-Lan in der Innenstadt erst punktuell zugänglich. Der avisierte Zuschuss dürfte etwa zur Anschaffung von Routern, Repeatern oder Einrichtungsgebühren verwandt werden. In der Vergangenheit hatten sich die Sozialdemokraten für dieses Projekt stark gemacht.

Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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