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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Das macht ratlos

19.10.2018

„Da steh ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor.“ Wie kam mir nach der Ausschusssitzung am Mittwochabend auf dem Heimweg nur dieses Zitat aus Goethes Faust in den Sinn? Ganz einfach. Weil es treffend ist.

Bei der Suche nach einem passenden Standort für einen städtischen Kindergarten lässt einen die CDU/FDP-Fraktion ratlos zurück. Eine Kita am Aquaferrum will man nicht. Eine ernsthafte Alternative wurde nicht angeboten. Es kamen nur vage, zum Teil unrealistische Hinweise auf mögliche Flächen. Die Burgwiese wäre eine Alternative. Aber auch hier deutet sich an, dass zumindest große Teile der CDU eine andere Meinung haben.

Stattdessen wird nun der Nussbaumweg von der CDU favorisiert. Und wenn dort keine Realisierung möglich ist? Was dann? Abwarten und weitersuchen? Ratsherr Bernd Wichmann sieht darin zumindest kein Problem. Man habe ja noch bis Mitte 2020 Zeit. Dass man keinen Druck hat, stimmt so aber nicht. Denn nehmen wir das Beispiel Nussbaumweg. Hier muss zunächst eine Bebauungsplanänderung her. Ein langwieriges Verfahren. Es kann schnell ein Jahr ins Land ziehen, ohne dass auch nur ein Baufahrzeug angerollt ist. Dann kommt die eigentliche Bauphase hinzu. Da sind schnell anderthalb Jahre verstrichen. Also müssen jetzt Entscheidungen getroffen werden.

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Das Abstimmungsverhalten innerhalb der CDU/FDP-Fraktion am Mittwoch könnte einen Hinweis darauf geben, dass sich nicht mehr alle Fraktionsmitglieder ihre Meinung von einigen wenigen diktieren lassen wollen.

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