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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Elisabethfehnkanal steht vor Schließung

16.05.2013

Elisabethfehn Die Bundesregierung hält ungeachtet der anhaltenden lokalen Proteste und des Lösungsvorschlags von Cloppenburgs Landrat Hans Eveslage (CDU) an ihrem Vorhaben fest und will den Elisabethfehnkanal mit seinen 150 Jahre alten historischen Brücken und Schleusen komplett stilllegen. Das bedeutet das Ende der Sportschifffahrt auf dem Kanal, bei dem es sich um den letzten schiffbaren Fehnkanal in Deutschland handelt.

Bund muss sparen

Auf Anfrage der NWZ  erklärte Dr. Stefan Ewert, Sprecher des Bundesverkehrsministeriums in Berlin, der Bund müsse angesichts des Sparzwangs seine Prioritäten auf verkehrlich genutzte Bundeswasserstraßen legen. Ewert: „Für den Bund kommt deswegen dauerhaft nur eine denkmalgerechte Stilllegung des Kanals in Betracht, sofern sich keine andere Trägerschaft ergibt.“

Der Elisabethfehnkanal werde im bundesweiten Vergleich nur geringfügig durch die Sport- und Freizeitschifffahrt genutzt, erklärte Ewert weiter. In den letzten Jahren wurden nach Aufzeichnungen des zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Meppen durchschnittlich 1000 Schleusungen pro Jahr am gesamten Kanal verzeichnet. Das zeige, dass die wassertouristische Bedeutung des Kanals gering sei. Die durchschnittlichen jährlichen Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung des Elisabethfehnkanals liegt nach Ministeriumsangaben bei rund 580 000 €Euro.

Der Ministeriumssprecher erklärte weiter: „Wegen der hohen Kosten wäre ein dauerhafter Erhalt der Funktionsfähigkeit der Schleusen aus gesamtwirtschaftlicher Sicht nur bei einer wesentlich intensiveren Nutzungsintensität zu rechtfertigen.“ Wegen der geringen Nutzung des Kanals und der vorhandenen Ausweichmöglichkeiten würden die Kosten für einen funktionsfähigen Erhalt die gesamtwirtschaftlich negativen Effekte einer Stilllegung bei weitem übersteigen.

Das am vergangenen Donnerstag von Hans Eveslage präsentierte Lösungskonzept wird nach Angaben des Berliner Ministeriums nur umgesetzt, wenn die Trägerschaft für die bisherige Bundeswasserstraße wechselt. Dr. Stefan Ewert: „Bei einem Wechsel der Trägerschaft könnte sich eine Perspektive für die zukünftige touristische Nutzung des Elisabethfehnkanals, die eine durchgehende Befahrbarkeit mit Sportbooten einschließt, ergeben.“

Eveslage-Vorschlag

Der Vorschlag von Landrat Eveslage sieht – wie berichtet – eine Übernahme der 150 Jahre alten maroden Holzschleuse in Osterhausen durch den Landkreis Cloppenburg vor. An den Kosten für den Neubau der Schleuse will sich der Landkreis mit eingeworbenen Drittmitteln von Sponsoren und Stiftungen mit bis zu 700 000 Euro beteiligen, wenn der Bund die Restkosten der bis zu zweieinhalb Millionen Euro teuren Schleusensanierung übernimmt. Diesen Vorschlag hatten Eveslage und der Emsteker CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), abgestimmt.

Äußeres Bild erhalten

Dr. Stefan Ewert erklärte jetzt, es habe zu dem Eveslage-Konzept keine verbindlichen Zusagen gegeben. Ewert: „Gleichwohl wurde eine wohlwollende Prüfung des Vorschlags zugesagt, die auch eine Verhandlung mit dem Land Niedersachsen über die zukünftige Trägerschaft des Kanals umfassen muss.“ Die Einleitung offizieller Gespräche für einen eventuellen Übergang müsste dann vom Land Niedersachsen und der Kommune erfolgen.

Unter einer „denkmalgerechten Stilllegung“ des Elisabethfehnkanals versteht das Ministerium die „Außerbetriebnahme der Anlagen des Kanals“. Schleusungen könnten dann nicht mehr stattfinden. Lediglich das äußere Erscheinungsbild werde erhalten, um den Anforderungen des Denkmalschutzes zu entsprechen, erläuterte das Ministerium gegenüber der NWZ .

Überrascht von der Ankündigung aus Berlin wurde Hans Eveslage. Er sagte, die Erklärung sei „missverständlich“. Eveslage: „Staatssekretär Ferlemann hat am Mittwoch bestätigt, dass der Bund eine Gesamtlösung für den Kanal will, aber eine Vorablösung für die Schleuse Osterhausen entsprechend dem Angebot des Landkreises Cloppenburg wohlwollend prüft.“

Walter Eberlei, Sprecher der Bürgerinitiative „Rettet den Elisabethfehnkanal“, forderte Eveslage auf, schnellstens für Aufklärung zu sorgen: „Wir sind schockiert von dieser Darstellung aus dem Ministerium und hoffen sehr, dass es sich um ein Missverständnis handelt.“

Eberlei: Sind schockiert

Der Landrat habe in Elisabethfehn eine mit dem Ministerium abgestimmte Lösung präsentiert, nach der es nur um die Trägerschaft für die Schleuse Osterhausen gehe. Die Mitteilung aus dem Bundesministerium stelle das nun anders dar und fordere wieder den Trägerwechsel für den Kanal insgesamt.


Ein Spezial unter   www.nwzonline.de/elisabethfehnkanal 
Heinz-Josef Laing Friesoythe / Redaktion Münsterland
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