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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Erste Sitzung endet mit Eklat

04.11.2011

LINDERN Mit einem Eklat ist am Mittwochabend die konstituierende Sitzung des Linderner Gemeinderats zu Ende gegangen. Die drei SPD-Ratsmitglieder Heinz Robben, Bernd Drees und Margret Lübbers verzichteten auf ein gemeinsames Foto mit den Vertretern der CDU, nachdem es zuvor heftigen Streit um die Größe der Fachausschüsse gegeben hatte.

Was war passiert? Nach Angaben der Sozialdemokraten für sie völlig überraschend hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz Tönnies eine Verkleinerung des Bau-, Wirtschaftsförderungs- und Umweltausschusses sowie des Schulausschusses von acht auf sechs Mitglieder beantragt. Der Jugend-, Kultur- und Sportausschuss sollte um einen Sitz auf ebenfalls sechs Sitze schrumpfen. Die SPD, die bei der Kommunalwahl ein Ratsmandat dazugewonnen hatte, hätte dadurch in den Achterausschüssen zwei Vertreter statt bislang ein Mitglied stellen können.

„Es verschlägt einem die Sprache, wie hier gegen den Willen der Bürger gehandelt wird. Was hat das mit Demokratie zu tun?“, schäumte SPD-Fraktionschef Robben. Das Argument der CDU, den Personalapparat zu verschlanken, ziehe nicht, wenn sie auf der anderen Seite wieder zwei statt einen stellvertretenden Bürgermeister haben wolle. Der Wählerwille – entgegnete CDU-Fraktionschef Tönnies trocken – habe elf CDU-Vertreter ins Rathaus befördert – und diese hätten nun einmal demokratisch entschieden, die Ausschüsse zu verkleinern. Daraufhin wurde die Sitzung auf Antrag der Sozialdemokraten unterbrochen, damit sich diese auf die für sie unerwarteten neuen Ausschuss-Zuschnitte personell einstellen konnten.

„Mit Bernd Drees war zumindest ein Mitglied der SPD-Fraktion durch den stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Bruns bereits seit Mitte September über die Verkleinerung der Ausschüsse informiert“, sagte CDU-Fraktionschef Tönnies am Donnerstag gegenüber der NWZ . Die „Aufführung“ vom Mittwoch sehe die CDU deshalb als „politisches Theater“ an.

Ratsvorsitzender: Bernd Kösters (CDU)Stellvertretender Ratsvorsitzender: Stefan Bruns (CDU)1. stellv. Bürgermeister: Bernd Kösters (CDU)2. stellv. Bürgermeister: Stefan Schulte (CDU)Hauptausschuss: Georg Haupt, Bernd Kösters, Stefan Schulte (alle CDU), Bernd Drees und Heinz Robben (beide SPD, je eine halbe Legislaturperiode).Bau-, Wirtschaftsförderungs- und Umweltausschuss: Gerd Einhaus (Vorsitzender), Wilhelm Kollmer-Heidkamp (stellvertretender Vorsitzender), Stefan Bruns, Hubert Thoben, Heinz Tönnies (alle CDU), Heinz Robben (SPD).Jugend-, Kultur- und Sportausschuss: Stefan Bruns (Vorsitzender), Markus Riesenbeck (stellvertretender Vorsitzender), Wilhelm Kollmer-Heidkamp, Lilli Miller, Ludwig Schmitt (alle CDU), Margret Lübbers (SPD).Schulausschuss: Markus Riesenbeck (Vorsitzender), Lilli Miller (stellvertretende Vorsitzende); Gerd Einhaus, Ludwig Schmitt, Heinz Tönnies (alle CDU), Bernd Drees (SPD).Vertreter in Gesellschaften und Gremien: Wohnungsbaugesellschaft (Markus Riesenbeck), Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg und KAI (beide Bürgermeister Rainer Rauch), Oldenburgische Landschaft (Stefan Bruns und Stefan Schulte), Heimatbund Oldenburger Münsterland (Gerd Einhaus und Hubert Thoben); Kreismusikschule und Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund (beide Rainer Rauch und Bernd Kösters), Ems-Dollart-Region (Rainer Rauch), Zweckverband Hasetal (Rainer Rauch und Gerd Einhaus), OOWV (Rainer Rauch), Energienetze Nordwest (Rainer Rauch und Bernd Kösters/alle CDU).

Carsten Mensing
Cloppenburg
Redaktion Münsterland
Tel:
04471 9988 2801

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