• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Mehr als 1,2 Millionen Unterschriften gesammelt

09.04.2018

Flensburg /Scharrel Mit einer internationalen Pressekonferenz im Haus der Minderheiten in Flensburg am Mittwoch hat die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) die Kampagne zur Europäischen Bürgerinitiative „Minority Safepack“ (MSPI) beendet.

Nach einem Rechtsstreit vor dem Europäischen Gerichtshof war „Minority Safepack“ im April 2017 von der EU-Kommission registriert worden. Dabei geht es darum, den Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und Sprachminderheiten zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken. Darunter fällt auch das Saterfriesische.

Ein Jahr lang, bis zum Frühjahr 2018, mussten in mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten insgesamt mindestens eine Million Unterschriften gesammelt werden. FUEN-Präsident Loránt Vincze stellte nun die Ergebnisse vor.

Mehr als 1,2 Millionen Unterstützungserklärungen wurden gesammelt, davon 771 089 online und 444 790 auf Papier. Diese Zahlen übertreffen bei Weitem das Ziel von einer Million Unterschriften. Die nationale Schwelle wurde in elf Ländern erreicht, Deutschland ist nicht darunter.

Jedoch sei die Gesamtzahl wichtig, sagt Karl-Peter Schramm aus Scharrel, Vorsitzender des Minderheitenrats der vier autochthonen (einheimischen) nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands. „Es ist gut, dass wir diese Zahl erreicht haben.“ Unterstützt wurde die Kampagne auch vom Heimatverein „Seelter Buund“ im Saterland. „Im Saterland wurden jede Menge Unterschriften gesammelt“, freut sich Schramm.

Im April wird die FUEN mit ihren lokalen Partnern eine offizielle Übergabe der Unterstützungserklärungen in den Staaten, in denen die Schwelle erreicht wurde, organisieren. Die Mitgliedstaaten haben dann drei Monate Zeit, um die Erklärungen zu bestätigen.

Danach werden die von ihnen ausgestellten Zertifikate der Europäischen Kommission übergeben, die dann weitere drei Monate Zeit hat, um eine öffentliche Debatte zu diesem Thema im Europäischen Parlament zu organisieren und ihre Meinung über die Zukunft der Initiative zu äußern.

FUEN fordert die Europäische Kommission auf, einen Dialog über den Inhalt eines Rechtsrahmens für Minderheiten aufzunehmen, und fordert die nationalen Regierungen und Parlamente auf, die Präsentation und die Debatte über die Vorschläge in den verschiedenen Staaten und Regionen zu erleichtern.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.