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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Personalpolitik: Fraktionschef Berg kandidiert für Ratsvorsitz

30.11.2013

Cloppenburg Der seit Monaten hinter den Kulissen der SPD Cloppenburg schwelende Personal-Konflikt hat am Donnerstagabend ein vorläufiges Ende gefunden. Mit jeweils sechs Ja-Stimmen entzog die achtköpfige SPD-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg bei einer Sitzung ihrem Fraktionskollegen Dr. Hermann Bergmann sowohl den stellvertretenden Fraktionsvorsitz als auch dessen Sitz im einflussreichen Verwaltungsausschuss. Zum Nachfolger des 58-jährigen Gymnasiallehrers wählten die Genossen den 23 Jahre jüngeren Juristen Adem Ortac.

Wie berichtet, hatten die Cloppenburger Sozialdemokraten ihre Fraktionsspitze nach der Kommunalwahl im Herbst 2011 für zweieinhalb Jahre – also eine halbe Legislaturperiode – gewählt. Im Frühjahr 2014, so war es geplant, sollten dann neue Leute an die Fraktionsspitze kommen. „Um ein wenig Druck aus dem Kessel zu lassen, haben wir den Wechsel jetzt schon in Teilen vollzogen“, erklärte Ortac.

2014 günstiger Zeitpunkt

Fraktionschef Heinz-Georg Berg, seit 1972 im Rat und seit 36 Jahren SPD-Fraktionschef, will offenbar im Frühjahr kommenden Jahres den Fraktionsvorsitz seinem just gewählten neuen Stellvertreter Ortac überlassen. „Wir müssen die Kommunalwahl 2016 mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden angehen“, kommentierte der 63-jährige Berg den angepeilten Wechsel. Dafür sei 2014 ein günstiger Zeitpunkt, so habe der neue Vorsitzende genügend Zeit, sich einzuarbeiten. „Wenn Ortac meint, dass er soweit ist, den Vorsitz zu übernehmen, müssen wir darüber diskutieren.“

Berg, der seinen Sitz im VA behalten wird, plant noch einmal einen politischen Coup. Das mit Abstand dienstälteste Mitglied des Cloppenburger Rats wird sich bei der nächsten Ratssitzung am 16. Dezember um die Nachfolge des zurückgetretenen Ratsvorsitzenden Heinz Hagen (CDU) bewerben. „Die Fraktion wird mich benennen“, bestätigte Berg entsprechende NWZ -Informationen.

Wie aus Stadtratskreisen verlautete, werden die Christdemokraten offenbar Christa Preuth-Stuke nominieren. Diese, so heißt es weiter, wolle aber nicht in eine Kampfabstimmung gegen Berg gehen.

Derweil sickerte durch, dass Ortacs Vorgänger Bergmann möglicherweise parteirechtliche Schritte vor der SPD-Bezirksschiedskommission gegen seine Abwahl einleiten wird. Bergmann, so heißt es, stoße sich daran, dass die Tagesordnung ohne sein Zutun versandt worden sei. Diese hätte aber laut Satzung von ihm mitunterschrieben werden müssen.

Im Prinzip laufen die Querelen um die Führung bereits seit mehr als zwei Jahren. Nach der Kommunalwahl 2011 hatte der Ortsvereinsvorsitzende Bergmann auch Ansprüche auf den Fraktionsvorsitz gestellt. Der Studienrat musste jedoch dem altgedienten Recken Berg einmal mehr den Vortritt lassen. Auch im Streit um die eigentlich aussichtslose Landtagskandidatur in diesem Frühjahr zog Bergmann dann erneut den Kürzeren. Damals wie heute hieß sein Gegner Adem Ortac.

Das muss der ehrgeizige Bergmann, der als einziger Nicht-CDU-Vertreter einem Fachausschuss vorsitzt, wohl nicht verwunden haben. Von nun an ging er auf Konfrontationskurs zur eigenen Fraktion. Im Verwaltungsausschuss verloren SPD, Grüne und UWG mehrfach Abstimmungen über gemeinsame Anträge, weil Bergmann mit der CDU stimmte.

Rücktritt abgelehnt

Der dreifache Familienvater Ortac – 1978 im türkischen Nusaybin geboren – soll in den vergangenen Wochen immer wieder das Gespräch mit Bergmann gesucht haben, um diesen – in Anbetracht der Stimmungslage in der Fraktion – zu einem geräuschlosen Rücktritt zu bewegen. Doch dieser lehnte ab und ließ es stattdessen auf seine Abwahl ankommen. Bergmann war am Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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