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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Das Kreuz am Wahltag richtig setzen

08.05.2019

Friesoythe 94 Zentimeter: So lang ist der Wahlzettel für die Wahlen zum Europaparlament in Deutschland in diesem Jahr. Von 8 bis 18 Uhr haben die Wahllokale hierzulande am Sonntag, 26. Mai, geöffnet.

In Friesoythe dürfen am Wahltag – so der Stand am Dienstag – 16 292 Menschen ihr Kreuz setzen. „Das kann sich noch ändern“, erklärt Maik Kathmann vom Wahlbüro, zum Beispiel, falls jemand verstirbt. Wer bis dahin 18 wird ist jedoch bereits im Wählerverzeichnis erfasst.

Wahlverfahren

Man kann auf zwei Arten wählen: Im Wahllokal oder per Briefwahl. Anders als bei anderen Wahlen in Deutschland hat man bei der Europawahl nur eine Stimme für eine Partei oder politische Vereinigung. Es gibt keine Stimme für einen bestimmten Kandidaten, die Abgeordneten ziehen über die jeweiligen Listenplätze ins Europaparlament ein.

In jedem Bundesland stehen 40 Parteien zur Wahl. Für die Anordnung gibt es ein festes Prinzip: Je höher die Stimmzahl bei der letzten Wahl war, desto höher ist die Partei auf dem Wahlzettel. Die, die bei der letzten Wahl nicht dabei waren, werden darunter alphabetisch aufgeführt.

Fraktionen

Im Europaparlament gibt es acht Fraktionen, denen die Abgeordneten der nationalen Parteien angehören. 20 Abgeordnete sind fraktionslos.


Fraktion der Europäischen Volkspartei (CDU/CSU, Erster Listenplatz in Niedersachsen: David McAllister)
 Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (SPD, Erster Listenplatz: Katarina Barley)
Europäische Konversativen und Reformer (LKR, Bernd Lucke und Bündins C, Arne Gericke)
 Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (FDP, Nicola Beer und Freie Wähler, Ulricke Müller)
 Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (Die Linke, Martin Schirdewan)
Die Grünen/ Europäische Freie Allianz (Grüne, Ska Keller; Piraten, Patrick Breyer und ÖDP, Klaus Buchner)
 Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (AFD, Jörg Meuthen)
Europa der Nationen und der Freiheit (Blaue, Frauke Petry)

In diesem Jahr sind in Deutschland 41 Parteien und politische Vereinigungen für die Wahl zugelassen. Sie alle haben eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer. Nur die CDU/CSU hat für die Bundesländer jeweils eigene Listen.

Briefwahl

Die Briefwahl kann sowohl in Deutschland als auch in allen anderen Ländern der EU genutzt werden. In Friesoythe ist diese Möglichkeit sehr beliebt, so Kathmann. Bereits in dieser Woche seien viele Anträge angekommen, „in der nächsten Woche werden es wohl noch mehr“. Seit einigen Jahren werden immer mehr Briefwahlanträge gestellt. Woran das liegt? „Das hat wahrscheinlich viele Gründe“, so Kathmann. Zum einen seien die Wahlberechtigten so flexibler. „Man muss nicht am Wahltag ins Wahllokal.“

Bei der Briefwahl sei jedoch einiges zu beachten. So muss der Wahlzettel richtig eingetütet werden. „Sonst ist die Stimme ungültig.“ Außerdem sollte darauf geachtet werden, dass der Brief rechtzeitig abgeschickt wird.

Wahlbezirke

Wahlberechtigte in Friesoythe, Altenoythe und Neuvrees sollten dieses Mal ganz genau auf ihre Benachrichtigung schauen: Aufgrund von Neuorganisationen und Bauarbeiten gibt es einige Änderungen.

Ab dieser Wahl werden die Wahllokale in Friesoythe neu organisiert: Es gibt nun 23 Wahlbezirke, zwei mehr, als bei den vergangenen Wahlen. Das ist die erste Veränderung seit der Gebietsreform 1974. In einigen Wahllokalen wurden mit der Zeit immer mehr Wähler zugeschlagen, so dass die Auszählung der Stimmen kaum zu bewältigen war.

In Friesoythe gibt es nun den neuen Wahlbezirk „Ludgeri-Schule“. Das entlastet vor allem die Wahlbezirke Evangelisches Gemeindehaus, Realschule und Mehrenkamp/Schwaneburg. Dort ist das Wahllokal nun im Baubetriebshof.

In Altenoythe gibt es den Wahlbezirk „Schützenheim“. Dadurch werden die Wahlbezirke Dorfgemeinschaftshaus und Heinrich-von-Oytha-Schule entlastet.

In Neuvrees wird bei dieser Wahl in der ehemaligen Grundschule gewählt. Das übliche Wahllokal, die Schützenhalle Neuvrees, steht wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen ist meist nicht so hoch wie bei anderen Wahlen. Bei der Europawahl 2014 haben in Friesoythe 50,43 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – in ganz Europa waren es 42,61 Prozent. Allerdings fanden am gleichen Tag auch die Landrats- und Bürgermeisterwahlen im Landkreis statt.

Vielleicht geben aber auch dieses Mal wieder mehr Menschen ihre Stimme ab: „Aufgrund des Brexits fällt die Beteiligung eventuell etwas höher aus“, so Kathmann. Zumindest der Ansturm für die Briefwahl sei bereits recht hoch. Ein oder sogar zwei Mitarbeiter seien durchgehend damit beschäftigt, „sonst kämen wir nicht dagegen an“.

Wahlhelfer

In den meisten Wahlbezirken wurden die Wahlhelfer bereits einberufen. Für die Bezirke Schwaneburgermoor und Ahrensdorf/Heinfelde werden jedoch noch dringend Helfer gesucht. Die Wahlhelfer arbeiten in der Regel in zwei Schichten (vormittags und nachmittags), ab 18 Uhr sollen dann alle anwesend sein. Interessierte melden sich bei Maik Kathmann unter Telefon  04491/9293-217 oder kathmann@friesoythe.de.


Wer die Parteiprogramme vergleichen will, kann dies mit dem Wahl-O-Mat unter   wahl-o-mat.de 
Manuela Wolbers Volontärin, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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