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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Garreler müssen selbst streuen

05.09.2018

Garrel Lauer Spätsommerabend vor dem Rathaus, frostiges Thema im Ratssaal. Die künftige Ausrichtung des Winterdienstes behandelten die Mitglieder des Planungsausschusses am Montag. Das war erforderlich, weil die Gemeinde sich den „Luxus“, im Kernort Garrel auf den meisten Straßen den Winterdienst zu übernehmen, nicht (mehr) leisten könne. Das Ziel, bis 7.30 Uhr Plätze, Straßen und Wege geräumt zu haben, werde längst nicht mehr erfüllt, machte Bürgermeister Andreas Bartels deutlich.

Mit der Übernahme des Winterdienstes in dieser umfassenden Form nimmt die Gemeinde Garrel nicht nur im Landkreis Cloppenburg eine Sonderrolle ein, sondern ist auch eine von nur zwei Gemeinden in Niedersachsen, in der das so gehandhabt werde, betonte Bartels weiter.

Derzeit streut die Gemeinde insgesamt 95 Kilometer – 70 davon Geh- und Radwege, 25 Gemeindestraßen ohne eigenen Geh- und Radweg. Sechs Mitarbeiter vom Bauhof sind dazu je nach Witterung ab 4 Uhr am Morgen im Einsatz. Vier Kommunalschlepper – davon zwei für die Wintersaison angemietet –, ein Geräteträger (ebenfalls angemietet) und ein Lkw rücken dazu aus. Nicht genug. Denn die Gemeinde ist kräftig gewachsen, die Routen sind deutlich länger geworden. „Der Bauhof ist mit der Anzahl des aktuell vorhandenen Personals nicht mehr in der Lange, den Winterdienst entsprechend der Satzung/Verordnung der Gemeinde Garrel auszuführen“, heißt es von Seiten der Verwaltung.

Sechs zusätzliche Mitarbeiter wären notwendig, zudem drei zusätzliche Fahrzeuge (in Miete), Kosten: rund 180 000 Euro. 30 000 Euro an Gebühren der Grundstückseigentümer stehen dem gegenüber, 0,70 Cent pro Frontmeter. Würde die Gemeinde den Winterdienst vergeben, könnten die Gebühren sogar bis auf sieben Euro pro Frontmeter steigen.

Zweites Problem: In den Bauerschaften sind die Bürger selbst gefordert, die Geh- und Radwege vor ihren Häusern freizuhalten. Und diese Ungleichbehandlung, die zudem seit geraumer Zeit auch von den politischen Gremien diskutiert wird, ist ein weiterer Grund, warum der Ausschuss mit Mehrheit die Abschaffung dieser Regelung auf den Weg gebracht hat.

Stattdessen sollen die Bauhof-Mitarbeiter künftig nur noch die Straßen streuen, die für den Weg zu den Schulen oder Kindergärten notwendig sind. Darunter fallen etwa die Kaiforter Straße, die Geh- und Radwege entlang der Böseler Straße und der Petersfelder Straße – die Kreis- und Landesstraßen selber werden von der Straßenmeisterei gestreut –, die Straßen Schlichtenmoor, Roslaes Höhe, der Geh- und Radweg entlang der Beverbrucher Straße in Höhe Roslaes Höhe bis zur Hauptstraße, der Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße, Marienstraße, St.-Johannes-Straße, Pfarrer-Landgraf-Straße, Osterkamp oder Am Sportplatz. Für den Winterdienst an diesen Straßen müssen die Anwohner weiterhin Gebühren zahlen.

FDP-Ratsherr Theo Kettmann betonte: „Wir können nicht alles für alle übernehmen.“ Arnold Hannöver (BfG) lehnte eine Änderung ab: „Es gibt keine Alternative dazu“, sagte Hannöver mit Blick auf Familien mit jüngeren Kindern und ältere Einwohner. Er beantragte, den Punkt zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückzuverweisen. Die CDU-Mehrheit (ohne Dr. Gisela Werber) lehnte den Antrag aber ab und empfahl den Gemeinderat die Reduzierung auf wichtige Verkehrsstraßen zum Beschluss. Die Regelung soll zum 1. Januar 2019 gelten.

Reiner Kramer
stv. Redaktionsleitung Friesoythe
Redaktion Münsterland
Tel:
04491 9988 2901

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