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Aktualisiert vor 4 Minuten.

Unfall Bei Großenmeer
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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Sechs wichtige Antworten zur Bürgermeisterwahl

09.11.2019

Garrel In den vergangenen Tagen sind in der Gemeinde Garrel die Wahlbenachrichtigungen an die für die Bürgermeisterwahl am 1. Dezember wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger versandt worden. Zu den anstehenden Wahlen beantwortet die NWZ die wichtigsten Fragen.

Was hat es mit dem QR-Code auf den Benachrichtigungen auf sich ?

Die Gemeinde bietet zu dieser Wahl den digitalen Service an, dass Briefwahlunterlagen online mittels eines QR-Codes beantragt werden können. Dieser QR-Code ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte abgebildet. Er kann einfach mit dem Smartphone eingescannt werden und leitet den Antragsteller direkt zum Onlinewahlscheinverfahren weiter. Es sind nur noch die Pflichtfelder auszufüllen. Danach kann der Antrag direkt über das Smartphone an die Kommune abgeschickt werden.

Sofern man das Onlinewahlscheinverfahren nicht mit dem QR-Code nutzen möchte, so ist dies ebenfalls über einen Link auf der Startseite der Homepage der Gemeinde Garrel möglich.

Gibt es Änderungen bei den Wahlbezirken?

Die Bürgerinnen und Bürger des Wahlbezirks Beverbruch werden bei der Bürgermeisterwahl am 1. Dezember und bei der möglichen Stichwahl am 15. Dezember nicht in ihrem bisherigen Wahllokal im Josefshaus ihre Stimme abgeben können. Sie müssen dafür in den Dorfgemeinschaftsraum, Großenknetener Straße 18.

Dauerhaft geändert hat sich das Wahllokal für den Wahlbezirk Falkenberg. Dort müssen die Wählerinnen und Wähler nunmehr ins Marienhaus an der Lindenallee. Die jeweiligen Wahllokale sind auch auf der Wahlbenachrichtigungskarte abgedruckt. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich im Internet auf der Startseite der Homepage der Gemeinde Garrel (www.garrel.de) darüber zu informieren, in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben kann.

Insgesamt werden zwölf Wahlräume mit 96 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern besetzt sein. Hinzu kommen zwei Briefwahlvorstände mit insgesamt zwölf Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.

Wer kann seine
Stimme abgeben
?

Ihre Stimme abgeben können Deutsche oder Einwohner der Europäischen Union, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Garrel den Wohnsitz haben. Für die Bürgermeisterwahl sind voraussichtlich rund 11 100 Personen wahlberechtigt.

Wo kann man die Bürgermeisterwahl verfolgen?

Bürger und Kandidaten haben die Möglichkeit, die einzelnen Ergebnisse der Auszählungen in den Wahlvorständen im Ratssaal und im Eingangsbereich des Rathauses zu verfolgen. Eine Bewirtung findet dort aber nicht statt, informiert die Gemeinde. Zudem werden die Ergebnisse im Internet auf www.garrel.de oder über die App „Votemanager“ live zu verfolgen sein. Auch NWZonline.de wird über die Ergebnisse berichten.

Wann kommt es zu
einer Stichwahl
?

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Die zu erreichen ist bei vier Bewerbern um das Bürgermeisteramt eher schwierig. Erfüllt keine Person diese Voraussetzung, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Personen statt, die bei der Wahl die meisten Stimmen erhalten haben.

Wer legt die Reihenfolge auf dem Stimmzettel fest?

Die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel ist fest vorgegeben. An oberster Stelle stehen die Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, und zwar in der Reihenfolge der Stimmenanteile, bedeutet: Martin Backhaus, Kandidat der CDU, führt die Liste an. Danach wird in alphabetischer Reihenfolge aufgestellt, die aber erst auf den zweiten Blick ersichtlich wird.

Denn dass Reinhard Meyer auf Rang zwei steht, hängt damit zusammen, dass er für „Bündnis 90/Die Grünen“ kandidiert. Auf Rang drei folgt der Einzelbewerber „Buschenlange, Detlev“ und das „Wählerbündnis pro Garrel“ steht mit ihrem Kandidaten Thomas Höffmann auf Rang vier des Stimmzettels. Wäre Höffmann von einer im Rat vertretenen Parteien aufgestellt worden, wäre er auf Rang zwei vorgerückt.

Geregelt ist das im Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz.

Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Friesoythe / Redaktion Münsterland
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