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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Cityfest-Stände: Gebühren steigen „nur“ um zehn Prozent

20.05.2015

Cloppenburg Die Standgebühren auf dem Cloppenburger Cityfest werden pauschal um zehn Prozent angehoben. Das hat der Stadtrat am Montagabend bei seiner Sitzung mit 19 Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen und zehnmal Nein beschlossen. Die Politik folgte damit mehrheitlich einem Antrag der CDU/FDP-Gruppe und kippte damit den im Fachausschuss einstimmig gebilligten Beschlussvorschlag der Verwaltung. Dieser wurde am Montag im Rat mit 19 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen und 14 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Verwaltungsvorschlag sah vor, die Gebühren in verschiedenen Kategorien unterschiedlich stark steigen zu lassen. So sollte ein Getränkestand in einer so genannten Kategorie-1-Lage – zum Beispiel in der Stadtmitte – 25 Prozent teurer werden. Bei einer durchschnittlichen Thekenlänge von zehn Metern hätte er künftig statt 2400 Euro 3000 Euro gekostet.

Wer immer noch glaube – so CDU-Ratsfrau Ursula Bernhardt –, dass sich die Wirte auf dem Cityfest „die Taschen vollmachen“, irre. Eine Erhöhung der Standgebühren um 25 Prozent in Toplagen sei völlig unangemessen, „dann will das dort keiner mehr machen“.

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UWG-Fraktionschefin Jutta Klaus und Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU) verwiesen auf einen Ratsbeschluss, nach dem die Wirte die Kosten des Cityfestes zu tragen hätten. Und wenn die Stadt, so Wiese, mit den Standgebühren – wie 2014 geschehen – nicht hinkäme, müssten die Musikprogramme qualitativ heruntergefahren und „günstigere Gruppen“ verpflichtet werden.

Wie berichtet, war auf Grund gestiegener Kosten für Musikgruppen, Bühnen-, Ton- und Lichttechnik sowie für Tätigkeiten des Bauhofs und der Straßenreinigung beim Cityfest 2014 ein Defizit von 14 500 Euro erwirtschaftet worden. Um 2015 wieder mit einer schwarzen Null planen zu können, wollte die Stadt die Gebühren im Schnitt um 15 Prozent erhöhen. Dieses Vorgehen nannte Dieter Beuse (Zentrum) eine „Holzhammermethode“. Teile des Minus’ könnten auch mit Mitteln der Wirtschaftsförderung ausgeglichen werden, schließlich sei das Cityfest eine Werbung für Cloppenburg weit über die Stadtgrenzen hinaus. „Wir sehen das Defizit nicht so kritisch.“

 Für die Ansiedlung des neuen Lidl-Zentrallagers am Brookweg (die NWZ  berichtete) hat der Ausschuss mit 30 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme votiert. Die Stadt – so Ratsherr Dr. Lucien Olivier – werde durch den Erwerb der entsprechenden Flächen wirtschaftlich erheblich belastet. Es sei nicht sicher, dass das Geld wieder hereinkomme. Allerdings würden durch den Verbleib von Lidl in Cloppenburg eine Menge Arbeitsplätze gesichert, so Olivier.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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