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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Gemeinde Essen greift Rücklagen an

10.03.2010

ESSEN Der Rat der Gemeinde Essen hat mit der Änderung des Bebauungsplans 27 dem Lebensmittelwerk RUF grünes Licht dafür gegeben, den Bau einer Lagerhalle auf seinem „alten“ und östlich des Calhorner Kirchwegs gelegenen Betriebsgelände in die Wege zu leiten.

Ebenso einstimmig fiel der Beschluss des Haushaltsentwurfs aus. Der Ergebnishaushalt schließt für Erträge und Aufwendungen bei 14,5 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt stehen den 15,2 Millionen Euro an Einzahlungen 16,7 Millionen Euro an Auszahlungen gegenüber. Da die Gemeinde Essen auf Kredite für Investitionen und auf Verpflichtungsermächtigungen nach dem Willen des Rates in diesem Jahr verzichten will, muss die auf 5,9 Millionen Euro angewachsene Reserve in Anspruch genommen werden. 1,5 Millionen Euro werden entnommen, was Bürgermeister Georg Kettmann allerdings nicht für ganz unproblematisch hält: Die Entwicklung der Gemeindefinanzen werde in den nächsten Jahren aller Wahrscheinlichkeit nach nicht besser, sondern eher schlechter. Die Unternehmensteuerreform 2008 habe sich für die Gemeinde sehr schlecht ausgewirkt, weil sie die Einnahmen der Gemeinde an Gewerbesteuer um etwa 25 Prozent verringere. Die bisherigen Sätze für die Gemeindesteuern ließ der Gemeinderat unverändert: Die Grundsteuer A liegt bei 320 v. H., die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer bei 315 v.H.

Gedanken machen müssten sich Rat und Verwaltung im Laufe des Jahres darüber, so der Bürgermeister, ob die bisherigen Steuerhebesätze auch weiterhin gelten sollten. Gesetzlich vorgeschriebene Abgaben der Gemeinde für den Finanzausgleich würden nämlich so berechnet, als ob die Gemeinde die Gemeindesteuern nach höheren Sätzen erheben würde. Diese Meinung vertrat auch der Sprecher der SPD-Fraktion Detlev Kolde.

Dem Verbindungsweg zwischen „Krusen Beuken“ und dem Dorf Osteressen gab der Rat den Namen „Tiefer Weg“.

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