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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Groneberg setzt auf Dialog mit Kliniken

24.10.2015

Cloppenburg /Vechta Vertreter der Krankenhäuser der Kreise Cloppenburg und Vechta haben an einem Austausch über das neue Krankenhausstrukturgesetz teilgenommen, zu dem die Landesgruppe Niedersachsen der SPD-Bundestagsfraktion eingeladen hatte. „Das konstruktive Gespräch mit Vertretern von Klinikleitungen und den Mitarbeitervertretungen hat nochmals wichtige Impulse gegeben, die wir als Politik mit in die Debatte einbringen konnten, um auch die Situationen bei uns im ländlichen Raum deutlich zu machen“, so SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Groneberg (Cloppenburg).

Wie die Abgeordnete mitteilte, wurden in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform Anfang Oktober die letzten Änderungen am Gesetz vorgenommen. Dabei werde der bisherige Versorgungszuschlag um einen Pflegezuschlag bereichert, durch den im Pflegebereich bis zu 500 Millionen mehr zur Verfügung stehen. Es werde das Pflegestellenförderprogramm im Umfang von 660 Millionen Euro initiiert, mit dem bis zu 6350 neue Stellen in der Krankenhauspflege geschaffen werden können.

Das bisherige Hygieneförderprogramm wird, so Groneberg, um drei weitere Jahre bis 2019 verlängert. Insbesondere die Gefahr multiresistenter Keime solle hierdurch gebannt werden. Auch der Leistungskatalog der Krankenkassen verändert sich aus Sicht der SPD-Bundestagsabgeordneten zum Positiven. Der Anspruch auf pflegerische Übergangsversorgung nach einem Krankenhausaufenthalt werde in den Leistungskatalog übernommen.

„Ich bin mir sicher, mit dem neuen Krankenhausstrukturgesetz gehen wir einen großen Schritt in Richtung einer deutlich verbesserten Pflege und Krankenversorgung in unserem Land und bei uns Zuhause“, freute sich Groneberg. „Wir werden die Reform noch im November im Bundestag beschließen, so dass sie zum 1. Januar 2016 in Kraft treten kann.“ Auch danach will Groneberg den Dialog mit den Klinikleitungen und Mitarbeitervertretungen aus der Region weiterführen.

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