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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Kritik an neuen Antragsplänen

31.10.2015

Heinfelde Scharfe Töne von der Bürgerinitiative (BI) gegen den Windpark Heinfelde. Die BI kritisiert die Pläne der Stadt, beim Landkreis Cloppenburg einen erneuten Antrag auf Genehmigung des Windparks Heinfelde zu stellen. Wie berichtet, war ein zuvor beim Landkreis Cloppenburg gestellter Antrag von der Stadt Friesoythe zurückgezogen worden, da er nicht genehmigungsfähig war.

Bei der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 16. September wurde hierzu ausgeführt, dass eine „juristische Überprüfung“ ergeben hätte, dass die Fläche in Heinfelde nach wie vor die beste sei.

„Zur Aussage der Stadt Friesoythe stellen wir fest, dass mindestens drei weitere juristische Überprüfungen das Gegenteil ergeben haben“, heißt es in einer Pressemitteilung der BI. „Wir beziehen uns dabei auf die der Genehmigungsbehörde (Landkreis Cloppenburg) und zwei in der vorangegangenen öffentlichen Auslegung einsehbare juristische Stellungnahmen. Diese kommen zu dem Ergebnis, dass die Planungen zum Windpark Heinfelde fehlerhaft und eben nicht genehmigungsfähig sind.“ Von 18 Potenzialflächen sei von der Stadt Friesoythe nur für eine einzige Fläche, die in Heinfelde, eine vollständige (auch avifaunistische) Untersuchung in Auftrag gegeben worden. Daher könne die vom Landkreis geforderte städtebauliche Begründung für einen Windpark in Heinfelde von der Stadt Friesoythe gar nicht erbracht werden, weil die hierfür erforderlichen Vergleichsdaten fehlten. „Darüber hinaus halten wir die artenschutzrechtlichen Untersuchungen in Heinfelde in ihrer Ermittlungstiefe für nicht ausreichend“, heißt es weiter.

Als besonders dubios empfindet die BI das Verhalten der Investorengesellschaft, der „Geno-Bürgerwindpark GmbH“. Gespräche dieser Gesellschaft hätten bislang nur mit den Behörden, den politisch Verantwortlichen und den Landverpächtern stattgefunden. „Die „Geno-Bürgerwindpark GmbH“ hielt es aber hingegen nicht für erforderlich, die übrigen Bürger zu informieren. Bislang mussten die Bürger, die erstmals mit diesem Thema konfrontiert wurden, alle Antworten auf die vielen Fragen selbst zusammentragen“, kritisiert die BI.

Einwendungen zum Windpark können noch bis Freitag, 27. November, bei der Stadt Friesoythe eingereicht werden. Die Bürgerinitiative bietet dazu Unterstützung an. Weitere Infos per E-Mail an wka-heinfelde@gmx.de.

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