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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Land kann Übernahme nicht finanzieren

18.05.2013

Elisabethfehn Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat dem Wunsch der Bundesregierung nach einer Übernahme der Trägerschaft für den Elisabethfehnkanal eine deutliche Abfuhr erteilt. Im Gespräch mit der NWZ  sagte der Minister am Freitag, das Land könne sich eine solche Übernahme nicht leisten. Lies: „Ich schließe aus, dass der Kanal in unsere Trägerschaft übernommen wird. Das würde auch in anderen Fällen ähnliche Begehrlichkeiten auslösen, die wir jedoch nicht finanzieren können.“

Das Bundesverkehrsministerium mache es sich zu leicht, wenn es einfach nur erkläre, den Kanal in eine andere Trägerschaft abgeben zu wollen. Der Elisabethfehnkanal habe nicht nur eine touristische, sondern auch eine große historische Bedeutung. Die Haltung des Bundes sei nicht nachvollziehbar, sagte Olaf Lies weiter. Das Berliner Ministerium könne nicht einfach den Kanal schließen, nur weil es die Mittel für die Unterhaltung nicht mehr aufbringen wolle. Lies: „Das werden wir nicht akzeptieren.“

Der nach der Landtagswahl in Niedersachsen im vergangenen Februar zum Wirtschaftsminister berufene Lies kündigte an, dass sein Ministerium nun die Haltung des Berliner Verkehrsministeriums juristisch überprüfen werde. Lies: „Der Bund kann doch nicht einfach eine Wasserstraße schließen, nur weil er an der Unterhaltung und am Betrieb kein Interesse mehr hat.“

Lies bedauerte, dass der Cloppenburger Landrat Hans Eveslage (CDU) das Land Niedersachsen nicht an den Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium beteiligt habe. Dann hätten die jetzt entstandenen Missverständnisse vermieden werden können. Lies: „Wir hätten möglicherweise diese entstandenen Unstimmigkeiten verhindern können, wenn unsere Experten von Anfang an am Gespräch mit Staatssekretär Enak Ferlemann hätten teilnehmen können.“

Lies sagte gegenüber der NWZ  weiter, er unterstütze den Vorschlag von Hans Eveslage, die Kanalschleuse in Osterhausen in eine kommunale Trägerschaft zu überführen. Eveslage habe allerdings bei der Präsentation seines Vorschlags am Himmelfahrtstag in Elisabethfehn den Eindruck erweckt, dass die Trägerschaft für den Kanal kein drängendes Thema sei. Nun gebe es zahlreiche Fragezeichen. Lies sagte weiter, das Verhalten von Eveslage sei auch nicht fair gegenüber der örtlichen Bevölkerung und der Bürgerinitiative „Rettet den Elisabethfehnkanal“.

Er sei jedoch weiterhin bereit, gemeinsam mit dem Cloppenburger Landrat nach einer Lösung der Probleme zu suchen. Dazu sei der Kanal zu bedeutsam. Wenn die Missverständnisse ausgeräumt würden, könne er sich vorstellen, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen, um gemeinsam nach einer „tragfähigen Lösung“ zu suchen.


Ein Spezial unter   www.nwzonline.de/elisabethfehnkanal 
Heinz-Josef Laing Friesoythe / Redaktion Münsterland
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