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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Stadt soll bei Ehrenmalen helfen

16.08.2019

Löningen Nicht ganz frei von Spannungen ist die jüngste Ratssitzung in Löningen verlaufen. Ging die Nominierung von Diana Hömmen (SPD) als Mitglied der Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Cloppenburg noch einmütig über die Bühne, gab es bereits beim ersten der zu beratenden Anträge grundsätzlichen Diskussionsbedarf.

Redebedarf gab es zum Beispiel beim Antrag der CDU, Kriterien zu entwickeln, wie die Instandsetzung von Denkmalen gefördert werden könne. Denn Egbert Schäpker (Bündnis 90/Grüne/Die Linke) erkundigte sich, welche Denkmäler gemeint seien, und Jörg Bremersmann (UFL) wollte wissen, ob es nur um Instandsetzung oder auch um Neugestaltung gehe. CDU-Sprecherin Hedwig Knabke wollte diese Entscheidung dem Fachausschuss überlassen. „Es wird schwieriger für die Orte, diese Denkmäler – in der Regel die Ehrenmale für die Opfer der Kriege – zu unterhalten“, so Bürgermeister Marcus Willen, der bestätigte, dass es aus verschiedenen Gemeindeteilen Bitten um Unterstützung gebe.

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne/Die Linke möchte ein Radverkehrskonzept erarbeiten lassen, das die Anforderungen der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen an eine konzeptionelle Grundlage für die Zertifizierung als Fahrradfreundliche Kommune erfüllt. Der Radverkehr müsse stärker gefördert werden. Das sei nur durch ein Gesamtkonzept erreichbar. Dazu hatte die Initiative ein 30 Seiten starkes Arbeitspapier mit Materialen, Fragebögen und Untersuchungsaufträgen dem Antrag beigelegt.

Damit wird sich der Ausschuss für Planungs- und Umweltaufgaben genauso beschäftigen müssen wie mit dem zweiten Antrag der Gruppe zum Bau von Nistkästen gegen den Eichenprozessionsspinner, wobei Bürgermeister Marcus Willen informierte, dass sich der Bauhof mit Unterstützung von Fachleuten an einem Seminar zu dessen Bekämpfung beteilige. Willen informierte, dass die Stadt das niedersächsische Ministerium für Gesundheit und das Umweltministerium um Unterstützung bei der Bekämpfung gebeten habe.

Jörg Bremersmann, Sprecher der Fraktion UFL, mochte nicht einsehen, dass bei einem Antrag der Fraktionen erst der Rat entscheiden müsse, welcher Ausschuss dafür zuständig sei. „Wir werden hier eindeutig benachteiligt. Anträge von Vereinen oder Dorfgemeinschaften werden direkt im Ausschuss und damit zeitnäher behandelt. Bis über Anträge aus dem Rat entschieden wird, vergeht viel zu viel Zeit.“ Doch er wurde von der Verwaltung auf die Geschäftsordnung verwiesen, die vorsehe, dass der Rat selbst und nicht die Verwaltung bei Anträgen von Gruppen oder Fraktionen über die Zuständigkeit entscheide.

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