• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Massentierhaltung In Cloppenburg: Politikerin erneuert Korruptionsverdacht

22.12.2016

Cloppenburg Das Cloppenburger Kreistagsmitglied Dr. Irmtraud Kannen (Grüne/UWG) hat am Dienstagabend im Kreistag erneut den Verdacht auf Korruption und Unregelmäßigkeiten bei der Kreisverwaltung ins Spiel gebracht. Kannen stellte den Antrag, 70 000 Euro für eine externe Überprüfung von Genehmigungsverfahren insbesondere nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (Stichwort Stallbauten) in den Haushalt einzustellen. Zudem sollten 75 000 Euro für die Schaffung eines unabhängigen Beschwerdemanagements bereitgestellt werden – beide Anträge wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Vertreter verschiedener Kreistagsfraktionen warfen Kannen unanständiges Verhalten vor.

„Mitglieder unserer Gruppe werden leider regelmäßig mit Beschwerden über den Landkreis konfrontiert, die Wut, Ohnmacht und Resignation zum Ausdruck bringen. Die Beschwerden gipfeln beispielsweise in der Aussage, der Landkreis mache ihnen das Leben zur Hölle, behandele kleine Betriebe im Vergleich zu großen ungerecht, oder die Behandlung durch den Landkreis führe zu Erkrankungen“: Damit löste Kannen leichte Tumulte aus.

„Anstatt sich zu entschuldigen, werfen Sie weiter mit Dreck“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Hans Götting. Kannens Vorgehen sei unredlich und unfair.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den Newsletter "kurz vor acht" der Nordwest Mediengruppe erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Ins gleiche Horn stieß Yilmaz Mutlu (FDP): Kannen habe mit ihren haltlosen Aussagen Menschen diffamiert. Und Detlef Kolde (SPD) – von Beruf Polizist – ergänzte: Es sei unerhört, dem Kreis zu unterstellen, dass dieser seine „Machtstellung“ ausnutze – und das ohne Sach- und Personenbeweise. „Besuchen Sie mich, ich nehme Ihre Anzeige auf. So geht es nicht weiter.“

Wie berichtet, hatte Kannen in der Kreistagssitzung am 17. Dezember 2015 Korruptionsvorwürfe gegen das Bauamt des Landkreises geäußert. „Bauern waren nicht von ihrer Überzeugung abzubringen, dass Genehmigungen leichter zu erhalten sind, wenn zwischen den Unterlagen Geldscheine liegen würden“, hatte Kannen seinerzeit gesagt. Daraufhin stellte die Kreisverwaltung Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück fand jedoch keine Hinweise auf Korruption und stellte das Verfahren ein. Zudem weigerte sich Kannen sowohl gegenüber der Kriminalpolizei als auch der Staatsanwaltschaft, ihre Quellen zu nennen.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
Rufen Sie mich an:
04471 9988 2801
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.