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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Finanzen: Gemeinde investiert gut 11 Millionen Euro

20.12.2017

Ramsloh Die Gemeinde Saterland will im kommenden Jahr kräftig investieren. Insgesamt fast elf Millionen Euro (10,95 Millionen Euro) sollen in die Infrastruktur und verschiedene Projekte in den Bereichen Wohnbau und Gewerbe, die Breitbanderschließung, einen neuen Kindergarten, Schulen, den Wirtschaftswegebau und verschiedene energetische Maßnahmen fließen, erläuterte Kämmerer Jens Gralheer am Montagabend auf der abschließenden Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2017 im Rathaus in Ramsloh. Als Zuschauer war auch der ehemalige Bürgermeister Hubert Frye zu Gast.

Das besagte Investitionsvolumen könne jedoch nicht nur aus laufenden Mitteln finanziert werden, so Gralheer. Es ergebe sich ein Finanzierungsbedarf von 7,4 Millionen Euro. Dafür sei 2018 eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,74 Millionen Euro (ohne Umschuldung) eingeplant.

Eine Gegenstimme

Jedoch seien diese Zahlen noch unter Vorbehalt zu betrachten, sagte Gralheer. Bereits eingerechnet in das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 beziehungsweise den Haushalt 2018 ist eine mögliche weitere Beteiligung der Gemeinde bei der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest (KNN). Diese würde sich auf eine maximale Höhe von 2,84 Millionen Euro belaufen. Um sich alle Handlungsoptionen offen zu halten, sei dieser Posten bereits in die Berechnung für 2018 aufgenommen worden. Möglich sei jedoch auch eine geringere Beteiligung, so Gralheer. Voraussichtlich im März/April werde es ein Beteiligungsangebot geben.

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Nicht anfreunden konnte sich Ratsherr Franz Hericks (UWG) mit der Einbeziehung des optionalen KNN-Postens in das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 und den Haushalt 2018. Er stimmte sowohl gegen das Investitionsprogramm als auch den Haushalt. Beides wurde ansonsten mit je einer Gegenstimme vom Rat verabschiedet. „Durch dieses Darlehen kommen wir in eine Bindung zu EWE. Eigentlich sollte man davon frei sein. Der Strompreis wird dadurch eher erhöht. Ich sehe nicht ein, warum wir uns 2,8 Millionen Euro zusätzliche Schulden aufhalsen sollten. Bei guten Steuereinnahmen sollte man Schulden abbauen“, kritisierte Hericks. CDU-Ratsherr Leonhard Rosenbaum sagte, dass man sich zu gegebener Zeit mit dem KNN-Thema beschäftigen sollte, wenn man alle Fakten kenne. Auch SPD-Ratsherr Karl-Peter Schramm befürwortete, den optionalen KNN-Posten in der Kalkulation für 2018 beizubehalten.

Gut aufgestellt

Die Schulden für Investitionskredite der Gemeinde Saterland belaufen sich zum 31. Dezember 2017 auf rund 7,86 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt 2018 wird ein Überschuss von 151 500 Euro erreicht. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben steigen gegenüber dem Planwert von 2017 (12,58 Millionen Euro) um 655 000 Euro. „Die Gemeinde weist eine sehr gute Eigenkapitalquote und gesunde wirtschaftliche Basis auf“, lobte Rosenbaum.

Zu den größten Investitionen 2018 zählen der Grundstückserwerb mit zwei Millionen Euro und der Bau eines neuen drei­gruppigen Kindergartens mit rund 855 000 Euro (inklusive Zuschüssen und Ausstattungskosten).

In den Endausbau von Erschließungsstraßen in Wohn- und Gewerbegebieten fließen 2018 weitere Millionen. Ein neues Gewerbegebiet wird in Strücklingen-Utende erschlossen (265 000 Euro). Die Breitbanderschließung „2015 bis 2018“ wird mit 600 000 Euro vorangetrieben. Auch in die energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung (rund 131 000 Euro inklusive Zuschüssen), der Beleuchtung in der Haupt- und Realschule Saterland (rund 26 000 Euro mit Zuschüssen) und der Beleuchtung der Sporthalle Ramsloh (54 000 Euro inklusive Zuschüssen) wird im Jahr 2018 kräftig investiert.

Sebastian Friedhoff Redakteur / Newsdesk
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