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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Schuldenberg wird größer

19.12.2018

Ramsloh Die Gemeinde Saterland wird im kommenden Jahr kräftig investieren – und sich dadurch auch kräftig weiter verschulden. Sechs Millionen Euro muss die Kommune für ihre Vorhaben an Krediten aufnehmen. Die Gesamtverschuldung klettert damit auf rund 16 Millionen Euro.

„Wir haben uns viel vorgenommen. Das Geld ist dabei gut investiert“, sagte Bürgermeister Thomas Otto, als auf der Ratssitzung der Gemeinde Saterland am Montagabend im Ramsloher Rathaus der Haushaltsentwurf 2019 vorgestellt wurde. Der neue Kindergarten in Ramsloh-Hollen sei einer der „größten Brocken“.

Rund 3,4 Millionen Euro wird die Einrichtung mit drei Betreuungsgruppen kosten. Abzüglich der Zuschüsse in Höhe von 720 000 Euro bleiben für die Gemeinde noch 2,7 Millionen Euro. Davon wurde eine Million Euro bereits in den Haushalt 2018 eingestellt, so dass für 2019 noch 1,7 Millionen Euro zu Buche stehen.

Aber auch die Erschließung von Gewerbegebieten lässt sich die Kommune einiges kosten. 2,5 Millionen Euro sind für Erschließungskosten veranschlagt. Für den Erwerb von Grundstücken sind 2,3 Millionen Euro vorgesehen. Die Freiwillige Feuerwehr Ramsloh wird im kommenden Jahr ein neues Löschfahrzeug bekommen. Die Kosten belaufen sich auf 350 000 Euro.

„Es ist natürlich fraglich, ob wir auch alles im nächsten Jahr umsetzen können“, sagte Bürgermeister Otto. Daher wisse man auch noch nicht, ob der berechnete Finanzierungsbedarf tatsächlich so hoch sei. Doch er sei mit dem Investitionsprogramm sehr zufrieden, „denn wir invertieren in die Zukunft“. Das sahen alle Ratsmitglieder auch so und stimmten geschlossen für die Investitionen 2019.

Dann stellte der neue Erste Stadtrat und Kämmerer Jens Gralheer die wichtigsten Kennzahlen des Haushaltsentwurfs vor. Die gute Nachricht: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen mit kalkulierten 6,9 Millionen Euro auf gutem Vorjahresniveau. Allerdings stehen dieser Einnahmequelle Aufwendungen etwa der Kreisumlage (5,3 Millionen Euro) oder der Gewerbesteuerumlage (1,3 Millionen Euro) gegenüber. Da vorsichtig kalkuliert worden und das Jahr 2018 „nicht schlecht gelaufen“ sei, so Gralheer, sei er mit Blick auf 2019 optimistisch, die Kreditaufnahme von sechs Millionen Euro nicht komplett benötigen zu müssen.

Aufgrund der anstehenden Aufgaben sei man vom Schuldenstand nicht überrascht, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Immer. Er sei aber auch davon überzeugt, dass die Schulden wieder zurückzufahren seien. Die CDU-Fraktion stimmte ebenso wie Bürgermeister Thomas Otto für den Haushaltsentwurf.

Die Gruppe SPD/Grüne sowie UWG-Ratsherr Franz Hericks hingegen nicht. „Wir lehnen den Haushalt ab“, sagte Karl-Peter Schramm (SPD). Grund sei der hohe Schuldenstand der Gemeinde Saterland, der vor allem der erneuten Beteiligung der Gemeinde an der Kommunalen Netzbeteiligung GmbH & Co. KG (KNN) in Höhe von 2,8 Millionen Euro geschuldet sei.

Carsten Bickschlag Redaktionsleitung Friesoythe / Redaktion Münsterland
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