• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Der Fall des „unsichtbaren“ AfD-Ratsherrn Büscher

13.07.2018

Ramsloh Er stehe für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik, und es müsse endlich Schluss sein mit Politik hinter verschlossenen Türen. Das ließ Dirk Büscher im Wahlkampf zur Gemeinderats- und Kreistagswahl im September 2016 verlauten. Der Ramsloher wollte für die AfD in die beiden kommunalen Gremien einziehen – und schaffte es auch. Doch seit einem Jahr findet Büscher kommunalpolitisch nicht mehr statt. Seit Juni 2017 bleibt er den Sitzungen auf Kreis- und Gemeindeeben fern. Zumeist unentschuldigt.

Dabei sprachen sich hunderte Wähler allein im Saterland das Vertrauen aus, machten die AfD mit 7,3 Prozent nach CDU und SPD zur drittstärksten Kraft. In Wahllokalen in Ramsloh und Strücklingen schaffte er es als Einzelbewerber sogar auf 11,8 bzw. 10,7 Prozent.

AfD-Vorsitz äußert sich

„Dirk Büscher – unser Kandidat für den Kreistag und die Gemeinde Saterland“, hieß es seitens der AfD-Kreisverbandes Cloppenburg/Vechta. Und der Verband war froh, überhaupt jemanden als Kandidaten für das Saterland gefunden zu haben. Die AfD hätte aufgrund des großen Zuspruches nämlich auch zwei Ratsmandate besetzen können, musste ein Mandat aber aufgrund von Kandidatenmangel unbesetzt lassen.

Aber warum ist Dirk Büscher plötzlich von der politischen Bühne verschwunden?

Ein Bruch mit der Partei sei nicht der Grund, versicherte AfD-Kreisvorsitzender Holger Teuteberg gegenüber der NWZ. Büscher sei nach wie vor Parteimitglied. Daher seien es eher private Gründe. Er habe auch schon mit dem Ramsloher das Gespräch gesucht und ihm deutlich gemacht, dass die Partei und auch die Wähler sein Verhalten nicht gut finden würden. Kreisvorsitzender Teuteberg stellt aber auch klar, dass es nicht seine Aufgabe sei, Mandatsträger zu kontrollieren. „Ich habe diesbezüglich auch keinerlei Rechte. Mir sind die Hände gebunden.“ Er sei aber zuversichtlich, dass Büscher seine politische Aufgabe bald wieder aufnehmen werde, denn „im Gespräch hat er Besserung gelobt“.

Büscher selbst wollte zum Vorfall keine näheren Angaben machen. „Zur Zeit kann ich mein Amt aus persönlichen Gründen nicht wahrnehmen“, sagte Büscher auf Nachfrage der NWZ. Wann er wieder politisch aktiv werden wird, konnte er nicht sagen.

„Noch nie gesehen“

Im Kreistag sitzt Büscher auch im Verkehrsausschuss. In den ersten Monaten war er in allen Sitzungen auch anwesend. Doch ab dem 12. Juni 2017 gab es einen Bruch. Ohne Erklärung fehlte er seitdem bei vier Kreistags- und vier Fachausschusssitzungen. Der Landkreis hat deswegen auch schon erste Konsequenzen gezogen. Seit Dezember 2017 wird dem Ramsloher die Aufwandsentschädigung um die Hälfte gekürzt, teilte der Landkreis auf Nachfrage der NWZ mit. Kreistagsmitglieder bekommen anstelle von Sitzungsgeldern eine monatliche Pauschale in Höhe von 300 Euro. Büscher bekommt also noch 150 Euro monatlich ausgezahlt.

„Ich habe Herrn Büscher noch nie gesehen“, sagte Saterlands Bürgermeister Thomas Otto. Er finde es sehr schade, dass jemand, der durch die Wahl der Bürger ein Mandat bekommen habe, nicht an den Sitzungen teilnehme.

Der AfD-Mann ist Mitglied im Gemeinderat und beratendes Mitglied im Ausschuss für Planung, Bau und Umwelt. Ähnlich wie im Kreistag nahm Büscher auch im Saterland an den jeweiligen Sitzungen teil. Das letzte Mal am 20. Juni 2017. Von da an fehlte er komplett – und unentschuldigt.

Bürgermeister Otto habe dafür kein Verständnis, er könne aber auch niemanden zwingen, schließlich handele es sich um ein freies Mandat. Allerdings hat die Gemeinde bereits gehandelt und ihm die Pauschale von 90 Euro im Monat, die als Aufwandsentschädigung an Ratsmitglieder gezahlt wird, komplett gestrichen. Sitzungsgeld in Höhe von 30 Euro je Sitzung bekommt er durch das Fernbleiben ohnehin nicht gezahlt.

Carsten Bickschlag
Redaktionsleitung Friesoythe
Redaktion Münsterland
Tel:
04491 9988 2900

Weitere Nachrichten:

AfD | Kreistag | CDU | SPD

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.