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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Kommunalpolitik: CDU meldet einige Bewerber

20.10.2017

Saterland Lange dauert es nicht mehr, bis im Saterland ein neuer Bürgermeister gewählt wird. Normalerweise hätten Neuwahlen erst 2021 angestanden, da Hubert Frye erst im November 2014 seine Amtsperiode als Bürgermeister angetreten war. Aus gesundheitlich Gründen war er jedoch zurückgetreten. Seit dem 1. Oktober ist das Saterland nun ohne Bürgermeister. Wie geht es jetzt weiter?

Stehen bereits Kandidaten fest?

Offiziell seien noch keine Vorschläge der Parteien für einen Bürgermeisterkanidaten bei der Gemeinde eingegangen, informierte Jens Gralheer, Leiter des Fachbereichs 1, auf Nachfrage der NWZ.

Für die CDU gebe es einige Bewerber, teilte auf Nachfrage Dr. Michael Steenken, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Saterland, mit. „Die ersten Gespräche finden nun statt.“ Wie berichtet, will die CDU in einer Urwahl am 10. Januar den Kandidaten der Union nominieren. Sie bietet Interessenten an, sich vor einer offiziellen Bewerbung in einem unverbindlichen und vertraulichen Gespräch näher über die Rahmenbedingungen zu informieren. Für die Vereinbarung eines Gesprächstermins kann der Gemeindeverbandsvorsitzende Dr. Michael Steenken, ramike72@gmx.de oder Telefon    0160/97056514, kontaktiert werden. Die Bewerbungsfrist endet am 15. November.

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Bei der SPD gestalte sich die Suche nach einem geeigneten Kandidaten schwierig, sagte SPD-Fraktionssprecher Karl-Peter Schramm im Gespräch mit der NWZ. „Wir werden keine Anzeige schalten, sondern informell nach einem geeigneten Kandidaten suchen“, sagte er. Dabei müsse es sich nicht um einen SPD-Mann handeln.

Wer übernimmt die Amtsgeschäfte derzeit?

Die Verwaltungsvertretung obliegt dem Ersten Gemeinderat Wilhelm Hellmann. Bis zur Neuwahl eines Bürgermeisters übernimmt er diese Aufgabe alleine. Die repräsentative Vertretung obliegt als stellvertretender Bürgermeister bzw. als stellvertretende Bürgermeisterin Marianne Fugel und Leonhard Rosenbaum. Sie sind ehrenamtlich tätig.

Wann wird gewählt und wer darf wählen?

Gewählt wird ein neuer Bürgermeister am 25. Februar 2018. Der Termin für eine eventuelle Stichwahl ist der 11. März. Wählen dürfen deutsche Staatsangehörige ab 16 Jahren, die seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren Wohnsitz haben. Der Wähler muss in einem Wählerverzeichnis eingetragen sein oder einen Wahlschein haben. Als Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl wurde in der Ratssitzung am 5. September Wilhelm Hellmann berufen. Sein Stellvertreter ist Jens Gralheer.

Wer darf Wahlvorschläge einreichen?

Vorschläge für die Bürgermeisterwahl können bis spätestens 22. Januar, 18 Uhr, beim Gemeindewahlleiter im Rathaus abgegeben werden. Jeder Wahlvorschlag müsse von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe, von der wahlberechtigten Einzelperson oder, bei einem Wahlvorschlag einer nicht wahlberechtigten, aber wählbaren Einzelperson, von dieser selbst unterzeichnet sein, informiert Hellmann weiter. Zudem muss der Vorschlag von mindestens 125 Wahlberechtigten unterzeichnet werden. Eine wahlberechtigte Person darf für jede Direktwahl nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

Für folgende Parteien und Wählergruppen sind keine Unterschriften nötig: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, „Die Linke“, UWG und AfD.

Wie wird der Wahlausschuss gebildet?

Die Gemeinde fordert Parteien und Wählergruppen im Saterland dazu auf, Vorschläge zur Benennung von Mitgliedern/stellvertretenden Mitgliedern für den Gemeindewahlausschuss bis zum 10. November einzureichen. Zudem sind sie aufgefordert, bis dahin Wahlberechtigte des Wahlgebiets als Mitglieder für die Wahlvorstände vorzuschlagen. Für jeden Wahlbezirk beruft die Gemeinde einen Vorstand, dem neben Wahlvorsteher und dessen Stellvertreter zwei bis sieben weitere Mitglieder angehören.

Tanja Mikulski Friesoythe / Redaktion Münsterland
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