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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

SPD/Grün wollen von Möller Antworten

09.10.2015

Molbergen Mit einer 18 Fragen umfassenden Liste hat sich jetzt die Fraktion SPD/Grüne im Molberger Gemeinderat an die Öffentlichkeit gewandt, nachdem sie von Bürgermeister Ludger Möller keine Antworten bekommen hatte. Alle Fragen drehen sich um das Thema Windenergie im Grönheimer Feld.

„Möller hat vier Wochen Zeit gehabt, die Fragen zu beantworten“, sagt Fraktionsvorsitzender Theodor Bruns. Gekommen sei nichts. Ihm und seinen Mitstreitern Job Westermann und Berthold Tebben gehe es nicht darum Möller persönlich anzugreifen, so Bruns. Aber es seien zu viele Dinge ungeklärt. Vertrauen ginge verloren, und für die Gemeinde Molbergen gehe es möglicherweise um bis zu 1,5 Millionen Euro, die auf sie an bisherigen Auslagen zukommen könnten, falls das Projekt des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands (OOWV) gestoppt würde.

SPD und Grüne wollen deshalb von Möller zum Beispiel wissen, ob es klare (vertragliche) Vereinbarungen zwischen der Gemeinde und dem OOWV bezüglich der Übernahme dieser Planungs- und Gutachtenkosten gebe. Sie wollen auch wissen, warum eigentlich der OOWV als Partner der Gemeinde für die Errichtung von Windkraftanlagen ausgesucht worden und ob das Projekt ausgeschrieben gewesen sei. Eine weitere Frage lautet, welche Vereinbarungen mit dem OOWV getroffen wurden, und wer die Gemeinde mit welcher Legitimation bei diesen Abschlüssen vertreten hat.

Ungeklärt scheint den SPDlern und dem Grünen auch, wie viele Windräder überhaupt zur Debatte stehen. Der OOWV wolle über eine Tochterfirma vier betreiben, die Rede sei aber von acht: „Wer betreibt die anderen?“, fragen Bruns, Westermann und Tebben.

Offene Fragen, die die Fraktion auch veranlasst haben, in Hannover einmal nachzufragen. Bruns hat die Kontakte zu seiner Genossin, der Landtagsabgeordneten Renate Geuter, genutzt. Sie will eine Anfrage ans zuständige Ministerium stellen, ob die Verquickung der Windkrafterträge mit der Abwasser-Gebührensenkung für Molbergen zulässig ist, wie Möller und OOWV-Geschäftsführer Karsten Specht immer gesagt hätten – „nachweislich“, so Bruns. Der Fragenkatalog sei auch der Kommunalaufsicht zugegangen.

Peter Linkert Redaktionsleitung Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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