• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Ärger: „Stadt macht Straße zum Weg“

27.12.2014

Neuvrees Die Anlieger der Herzogstraße in Neuvrees staunten nicht schlecht. Jahrelang ließ die Stadt Friesoythe sie im Glauben, bei einem Ausbau der Straße einen Anliegerbeitrag in Höhe von 75 Prozent zahlen zu müssen. Die Entscheidung über einen tatsächlichen Ausbau rückte näher. Dann im Februar 2014 die Überraschung: Die Straße werde gar nicht als Ausbau abgerechnet, sondern als „erstmalige endgültige Herstellung“. Das hat für die Anlieger erhebliche finanzielle Folgen, denn so wird nach der Erschließungsbeitragssatzung und nicht der Ausbausatzung abgerechnet. Anteil der Anlieger jetzt: 90 Prozent. Ein Vorgang, den die Mehrzahl der Anwohner nicht nachvollziehen kann und auch nicht akzeptieren will.

Viele Fragen offen

Aus diesem Grund haben sich einige Bürger der Herzogstraße zusammengetan – dazu gehören unter anderem Christa und Gerd Wendeln, Hermann Janßen, Alexander Widemann, Stefan Deyen, Daniel Bahlmann und Berthold Dumstorff. Sie wehren sich gegen den aktuellen Beschluss zur Neugestaltung, den der Rat der Stadt Friesoythe auf der jüngsten Ratssitzung einstimmig gefasst hat. „Dass die Straße saniert werden muss, steht außer Frage“, sagt Christa Wendeln bei einem Treffen einiger Anlieger mit der NWZ . Doch es gebe noch zu viele Frage, die vor so einem Beschluss geklärt werden müssten.

Zum Beispiel die Sache mit den 90 Prozent. Von einem Moment auf den anderen sei die Herzogstraße keine Straße mehr, sondern laut Stadtverwaltung nur noch ein Wirtschaftsweg, ärgert sich Herman Janßen. Begründung der Stadt: Es handele sich um einen Erstausbau der damaligen Mühlenstraße, die seit 2011 Herzogstraße heißt. Eine Behauptung, die so nicht stimme, beschweren sich die Anwohner.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Kassenbücher prüfen

In den 1950er Jahren sei die Straße ausgebaut worden. Darüber gebe auch die Dorfchronik Auskunft. Dafür hätten die Anlieger auch Beiträge gezahlt. „Leider haben wir keine Quittungen oder Bankbelege hierüber vorliegen“, sagt Wendeln. Nach Aussagen von älteren Anliegern seien solche Beiträge von den Bürgermeistern bei einem Hausbesuch direkt kassiert worden. Es liegen sogar vier eidesstattliche Erklärungen von Anwohnern vor, die bezeugen, dass damals Beiträge gezahlt wurden. „Diese erkennt die Stadt aber wohl nicht an“, sagt Janßen.

Dann solle die Stadt doch bitte die alten Kassenbücher der Gemeinde Neuvrees auf Buchungsvorgänge überprüfen. Das habe Erster Stadtrat Dirk Vorlauf auch Mitte November zugesagt, erinnern sich die Anwohner. Ein Ergebnis stehe noch aus. Zumindest hat Vorlauf auf der Ratssitzung zugesagt, über den Beschluss erneut zu beraten, wenn Belege auftauchen sollten.

Neben den eidesstattlichen Erklärungen der vier Neuvreeser Bürger gibt es ein weiteres Dokument, dass die These des Erstausbaus widerlegen könnte. Ein Anwohner hat einen alten Bebauungsplan wiedergefunden. Den B-Plan Nr. 2 der Gemeinde Neuvrees im Landkreis Aschendorf-Hümmling aus dem Jahr 1969. Auf dem Lageplan steht schwarz auf weiß: ausgebaute Straße.

Noch etwas ärgert die Anwohner. Die Kosten seien „in kürzester Zeit“ von 310 000 auf 350 000 Euro gestiegen. „Hier erwarten wir eine Erklärung“, sagt Wendeln. Ohnehin brauche man keine 5,50 Meter breite Straße plus Radweg. Aber man sei stets zu Kompromissen bereit gewesen und man habe lange alles im Guten versucht, so Janßen. Jetzt sei man aber an einem Punkt, ab dem sich die Anlieger der Herzogstraße nicht mehr alles von der Stadt Frie-soythe gefallen lassen wollen. Gemeinsam erklären sie: „Wir Anlieger sind nicht gegen den Ausbau der Straße, aber warum sollen diese 528 Meter der Herzogstraße als Vorzeigestraße der Ortschaft Neuvrees dienen? Wer möchte sich mit dieser Straße ein Denkmal setzen?“

In einem Schreiben der Anlieger, das den Ratsleuten auf der jüngsten Sitzung ausgehändigt wurde, appellieren die Neuvreeser Bürger: „Wir bitten den Rat der Stadt Frie-soythe, diese Angelegenheit noch einmal zu prüfen.“ Eine Reaktion seitens der Stadtverwaltung und der Ratsmitglieder steht bis heute aus.

Umfrage
Machen Sie mit beim großen Landkreis Cloppenburg-Check. Was gefällt Ihnen besonders in Ihrer Gemeinde/Stadt und wo sehen Sie noch Verbesserungspotential?

Carsten Bickschlag Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
Rufen Sie mich an:
04491 9988 2900
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.