• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Verkehr: Tempolimit rechtlich nicht erforderlich

16.03.2017

Augustendorf /Cloppenburg Die Kreisstraße 300 zwischen Augustendorf und Neumarkhausen soll ausgebaut werden. Die Straße soll verbreitert und der Radweg erneuert werden. Das bedeutet einen Eingriff in die Natur, denn zahlreiche Bäume müssten gefällt werden. Schließlich müsste bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 Stundenkilometer der Radweg ohne Leitplanken 7,50 Meter vom Fahrbahnrand entfernt gebaut werden. Bei einer Reduzierung auf 70 Stundenkilometer auf diesem Streckenabschnitt reduziere sich der Abstand auf 4,50 Meter.

Im Januar hatte der Verkehrsausschuss des Landkreises über dieses Thema gesprochen. Im Protokoll der Sitzung fand sich die Aussage, dass die Stadt Friesoythe gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h sei, und die Kommune sei als Verkehrsbehörde nun einmal für diesen Bereich zuständig.

Die Fraktion der Grünen im Kreistag ging dieser Frage nach und hakte bei der Stadt Friesoythe nach. Bürgermeister Sven Stratmann zeigte sich überrascht und teilte dem Grünen-Kreistagsabgeordneten Fabian Wesselmann mit, dass nicht die Stadt, sondern die Verkehrskommission zu dem Thema Stellung bezogen habe. Mit dem Ergebnis, dass aus rechtlicher Sicht eine Geschwindigkeitsbegrenzung für nicht erforderlich gehalten werde. Das bedeute aber nicht, dass eine Begrenzung rigoros abgelehnt werde. Denn es sei nur der rechtliche Aspekt und nicht zum Beispiel der Aspekt des Naturschutzes in die Entscheidung eingeflossen. Stratmann: „Wenn die Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzung unter Abwägung aller Interessenslagen sinnvoll und im rechtlichen Rahmen umsetzbar ist, wird sich die Stadt hier natürlich nicht entgegenstellen.“

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den Corona-Update-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Auf Anfrage der Grünen-Fraktion während der Sitzung des Verkehrsausschusses am Dienstagabend im Kreishaus erneuerte Erster Kreisrat Frische die Position des Landkreises: „Der Landkreis will sich in dieser Angelegenheit neutral und offen gegenüber einer Entscheidung der Stadt Friesoythe verhalten.“ Ein Tempolimit etwa sei ausschließlich ihre Sache.

Carsten Bickschlag Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
Rufen Sie mich an:
04491 9988 2900
Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
Rufen Sie mich an:
04471 9988 2804
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.