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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Ulf Dunkel wird von Grünen verwarnt

05.03.2014

Löningen /Hannover Ulf Dunkel wird nicht aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgeschlossen. Das ist das Ergebnis einer Verhandlung im Parteiausschlussverfahren.

Wie berichtet, war Dunkel mit antisemitisch bewerteten Äußerungen in der Beschneidungsdebatte 2012 in die Schlagzeilen geraten. Der Landesvorstand der Grünen hatte daraufhin ein Parteiausschlussverfahren angestrebt.

Bei der nun angesetzten mündlichen Verhandlung in Hannover schlossen der Landesvorstand und Dunkel einen Vergleich: Der Löninger erkannte an, mit seinen Äußerungen antisemitische Stereotype bedient zu haben. Er distanzierte sich entschieden davon sowie von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit insgesamt. Da er mit seinen Äußerungen der Partei geschadet habe, wurde er vom Landesschiedsgericht allerdings verwarnt.

„Ich freue mich, dass es meinem Anwalt gelungen ist, die Wogen zu glätten und den Parteiausschluss abzuwenden. Mir persönlich war am wichtigsten, dass klargestellt ist, dass ich weder Antisemit noch fremdenfeindlich bin”, so Dunkel in einer Stellungnahme. Auch dankte er seinem Kreisverband Cloppenburg, der durch seine Loyalität wesentlich dazu beigetragen habe, dass das Verfahren friedlich ausging.

Landesvorsitzender Jan Haude erklärte auf Nachfrage, dass Dunkel auch anerkannt habe, mit seinen Äußerungen gegen die Grundwerte von Bündnis 90/Die Grünen verstoßen zu haben. „Er hat sich entschieden von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit distanziert und erklärt, zukünftig sensibler mit seinen Äußerungen umzugehen. Daher war der Landesvorstand bereit dem Vergleich zuzustimmen. Mit dem Ausgang dieses Verfahrens haben wir eindeutig klargestellt, dass für Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit kein Platz in der grünen Partei ist“, betonte Haude. Die schriftliche Begründung des Landesschiedsgerichts steht noch aus.

Anuschka Kramer Redakteurin / Redaktion Westerstede
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