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NWZonline.de Region Cloppenburg Gemeinden Cloppenburg

„mega-Ausschuss“: Possenspiel um Bad-Gebühren

25.02.2011

CLOPPENBURG Die Diskussion um die Bad-Benutzungsgebühren für die Cloppenburger Schwimmvereine wächst sich zu einer Posse aus: Nach 40 Minuten Diskussion und zwei gescheiterten Änderungs-Anträgen am Mittwoch im Ausschuss für Familie, Soziales, Jugend, Sport, Kultur und Markt („Mega-Ausschuss“), bleibt alles so, wie es vom Rat jüngst mehrheitlich beschlossen worden ist: Jugendliche Sportschwimmer zahlen pro Trainingseinheit einen Euro, Erwachsene zwei Euro.

Zur Vorgeschichte: Nach dem Ratsbeschluss vom 13. Dezember vergangenen Jahres informierte Verwaltungsleiter Georg Dwertmann 16 Tage später die Schwimmvereine, dass auf Basis des Beschlusses selbstverständlich der geltende Sozialtarif anzuwenden sei. Das heißt in der Praxis, dass auch Schüler und Studenten über 18 Jahre, die dem Schwimmsport im Verein nachgehen, nur einen Euro zahlen müssen.

Diese Dwertmannsche Interpretation wurde jedoch vom Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters, Andreas Krems, am 18. Januar wieder zurückgenommen. Um Dwertmanns Vorschlag doch noch zu retten, hätte der Verwaltungsausschuss diesem nun einstimmig zustimmen müssen. Da aber – so Krems – schon während der Wortbeiträge klar geworden sei, dass diese Einstimmigkeit nicht zustande käme, habe man auf eine Abstimmung verzichtet.

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Die CDU-Ratsmitglieder Karl Kleier, Rita Jansgers, Josef Kuper und Harry Blank, die in der Ratssitzung vom 13. Dezember im Widerspruch zum Vorschlag der CDU-Fraktion gegen die Erhebung von Bad-Gebühren gestimmt hatten, brachten daraufhin für die Sitzung am Donnerstag einen Antrag in den „Mega-Ausschuss“ ein, der Dwertmanns Kompromissvorschlag doch noch durchdrücken sollte. Jedoch ohne Erfolg.

Denn Michael Rauser, Peter Hackmann, Rolf Bornemann (alle SPD) und Michael Jäger (Grüne) enthielten sich der Stimme, während Franz-Josef Feldhaus, Anton Alfers, Ludger Koopmeiners (alle CDU) und Yilmaz Mutlu (FDP) dagegen stimmten. Nur Jutta Klaus (UWG) votierte mit Jansgers, Kuper und Blank für den Antrag.

Exakt die gleiche Pattsituation hatte zuvor auch den SPD-Antrag auf eine kostenfreie Benutzung des Bades für alle Sportler ereilt. Hier stimmten SPD und Grüne dafür, während Jansgers, Blank, Kuper und Klaus sich der Stimme enthielten. Die restlichen Ausschuss-Mitglieder von CDU und FDP waren wieder dagegen.

Warum sie denn nicht – so die Frage von SPD-Ausschussmitglied Hackmann vor der Abstimmung – den SPD-Antrag auf Aussetzung der Bad-Benutzungsgebühren billigen wolle, begründete Gebühren-Gegnerin Jansgers (CDU) folgendermaßen: „Ich akzeptiere die vor drei Monaten gefasste demokratische Mehrheit, so schwer es mir auch fällt.“

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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