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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Rekordinvestition in Straßenbau

01.02.2019

Bösel Als „stabiles Fundament zur infrastrukturellen Entwicklung der Gemeinde“ hat Bürgermeister Hermann Block am Mittwochabend auf der Ratssitzung den Haushalt 2019 bezeichnet – und das trotz Rekordinvestitionen von 5,3 Millionen Euro. Einstimmig wurde der Haushalt vom Rat verabschiedet.

Die Investitionen können überwiegend aus eigenen Mitteln und Zuschüssen finanziert werden. Allerdings nicht komplett: Aktuell geht die Gemeinde von einer Neuverschuldung in Höhe von 572 000 Euro aus – erstmals seit mehreren Jahren wieder. Eingeplant ist eine Kreditermächtigung in Höhe von einer Million Euro. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen in Höhe von 15,2 Millionen Euro Auszahlungen in Höhe von fast 16 Millionen Euro gegenüber.

  Investitionen

3,67 Millionen Euro fließen 2019 in Baumaßnahmen, eine Million in den Erwerb von Grundstücken. Alleine die Entwässerung wird die Gemeinde kurz- und mittelfristig rund fünf Millionen Euro kosten, langfristig mehr als zehn Millionen Euro. Eine Million Euro sind zudem in die Erweiterung des Feuerwehrhauses eingeplant, die der Rat am Mittwoch beschlossen hatte.

Auf der anderen Seite könnten rund 7,7 Millionen Euro in den nächsten acht bis zehn Jahren aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ nach Bösel fließen. Allerdings wird eine vollständige Förderung des Kreisverkehrs schwierig, berichtete Block aus einem Gespräch zwischen dem Landesumweltministerium und dem Amt für regionale Landesentwicklung in der vergangenen Woche.

Im Straßenbau sei ein „erheblicher Sanierungsstau“ entstanden, betonte Block. Die Unterhaltungsarbeiten sollten in diesem Jahr verstärkt werden. Für die Erneuerung und Unterhaltung von Straßen hat die Gemeinde 1,05 Millionen Euro eingeplant.

Saniert wird auch die Straße Über der Lahe. Gerade Ende vergangener Woche hatte die Gemeinde die Förderzusage in Höhe von 190 000 Euro vom Land erhalten.

  Schulden

Insgesamt drücken die Gemeinde zum Ende 2018 Schulden in Höhe von 8,7 Millionen Euro. Abzüglich einer Tilgung in Höhe von 428 000 Euro wird sich die Verschuldung auf rund 9,3 Millionen Euro erhöhen. Darin finden sich auch die KNN-Anteile von rund 2,5 Millionen Euro. 304 000 Euro der Kredite dafür sind zurückgezahlt, Die Gesamtdividende aus den Anteilen liegt bei rund 436 000 Euro.

  Aufwendungen

Für die Kreisumlage rechnet die Gemeinde – trotz der Senkung um zwei Prozentpunkte auf historisch niedrigen 36 Prozentpunkte – in diesem Jahr damit, 2,9 Millionen Euro an den Kreis abführen zu müssen – und liegt damit noch um rund 100 000 Euro höher als im Jahr 2014 mit einem Hebesatz von 44 Prozentpunkten. Grund ist die gestiegene Steuerkraft der Gemeinde.

Für den Ausbau der Kinderbetreuung ist in diesem Jahr nichts im Haushalt eingeplant. Ob die vorhandenen Kapazitäten ausreichen, wird sich in Kürze zeigen, wenn die Anmeldezahlen ausgewertet sind.

In den Personalaufwendungen in Höhe von rund 2,03 Millionen Euro sind auch bereits drei Stellen á zehn Stunden wöchentlich berücksichtigt, die künftig für die Gemeinde Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung ahnden sollen.

  Erträge

Der erhebliche Rückgang der Gewerbesteuer in 2017 von rund fünf auf 3,8 Millionen Euro im vergangenen Jahr führt in diesem Jahr zu höheren Schlüsselzuweisungen von knapp 900 000 Euro auf nunmehr 1,635 Millionen Euro. In diesem Jahr rechnet die Gemeinde wieder mit Gewerbesteuern in Höhe von 3,8 Millionen Euro.

Die Realsteuern sind nicht erhöht worden – darüber müsse aber im nächsten Jahr diskutiert werden, kündigte Block an. Aus der Grundsteuer A rechnet die Gemeinde mit 195 000 Euro (2018: 202 000 Euro), aus der Grundsteuer B mit 1,08 Millionen Euro (2018: 1,09 Millionen Euro).

Insgesamt scheinen die Steuereinnahmen im Laufe des ersten Halbjahres deutlich zu steigen, prognostizierte der Verwaltungschef, und werden damit den Haushalt weiter entlasten. Ludger Beeken, CDU-Fraktionsvorsitzender, sagte, es werde viel Geld investiert, um das Gemeinwohl zu fördern und das Ehrenamt zu stärken. Der Sanierungsstau im Straßenbau werde aufgelöst. Matthias Preuth (Bündnis Bösel) betonte, die Investitionen seien für die Gemeinde notwendig: „Wenn nicht jetzt, dann nie.“

Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Friesoythe / Redaktion Münsterland
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