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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Haushaltsplan 2019: Cappeln will 7,4 Mio. Euro investieren

13.03.2019

Cappeln „Im November und Dezember 2018 haben wir ein paar wegweisende Beschlüsse gefasst“, sagte Cappelns Bürgermeister Marcus Brinkmann am Montagabend bei der Ratssitzung. Die stimmfähigen Mitglieder beschlossen den Haushaltsplan 2019 – 7,4 Mio. Euro will Cappeln investieren. Es werden Kredite in Höhe von 3,54 Mio. Euro aufgenommen, zur Finanzierung der Investitionen stehen Eigenmittel von 2,67 Mio. Euro bereit. Die planmäßige Tilgung von Krediten liegt bei 459 000 Euro.

Davor meldeten sich jedoch einige Ratsmitglieder zu Wort: „Einen Haushalt in dieser Höhe habe ich noch nicht erlebt“, sagte Mechthild Bültermann von der CDU-Fraktion. Der Haushalt ist ausgeglichen, dennoch steigt die Pro-Kopf-Verschuldung. 2018 betrug sie 359 Euro, in diesem Jahr wird sie sich auf 735 Euro mehr als verdoppeln.

Fast sechs Millionen Euro Schulden wird die Gemeinde laut Plan am Ende des Jahres haben. Für neue Investitionen sollen mehr als sieben Millionen Euro ausgegeben werden. Steuern oder Gebühren werden aber nicht erhöht, so Brinkmann.

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Die Investitionen hätten gute Gründe, so Brinkmann: „Wir werden diese Rekordinvestitionen in der Gemeinde tätigen, um zu zeigen, dass hier etwas bewegt wird.“ In drei große Bereiche teilt er die Investitionen ein: Zum einen seien da viele Maßnahmen, die jeder Generation zugute kämen: die Sanierungen von Schulen und Kindertagesstätten zum Beispiel. Die Grundschule Sevelten wird zu einer Ganztagsschule erweitert (eine Mio. Euro). Der Neubau der Mensa (550 000 Euro), der des Dorfgemeinschaftshauses/Rathauses (Planungskosten für 2019: 120 000 Euro) und die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges (120 000 Euro) seien Beispiele. Zudem werden für zwei Mio. Euro Grundstücke erworben.

Als zweites sieht Brinkmann die Dorfentwicklung gefördert. „Ich gehe da ganz optimistisch ran“, meinte Brinkmann. So sei der Arbeitskreis aktiv mit den Bürgern im Dialog zum neuen Dorfplatz (106 600 Euro), der im Zentrum von Cappeln entstehen soll.

Auch der Breitbandausbau wird in 2019 neue Ausmaße in der Gemeinde annehmen (90 000 Euro). „Jetzt müssen wir investieren. Jetzt haben wir die Möglichkeit, an Fördermittel zu gelangen“, so Brinkmann.

Das sah Christian Schuhmacher von der Unabhängige Wählergemeinschaft Cappeln (UWG) auch so. Da wo Förderung möglich sei, müsse jetzt auch investiert werden. Grundsätzlich stimme die UWG den Zahlen zu.

Frank Garling von der SPD-Fraktion hob hervor: „In seinem Volumen ist der Haushalt schon beachtenswert. Er ist aber gleichzeitig auch der familienfreundlichste, den wir je hatten.“ Er warnte jedoch, dass im Hinblick auf 2021, das wieder ein Wahljahr sei, nun keine Wahlgeschenke gemacht werden sollten.

Bei 19 Stimmberechtigten waren am Montag nur zwölf Ratsherren und Ratsfrauen zugegen. Die einzige offizielle Stimme gegen den Haushalt in der Form kam von Clemens Poppe (FDP). Er kritisierte unter anderem, dass wiederholt wichtige Maßnahmen liegengelassen wurden und so das Geld nicht angemessen verteilt werde. „Der Eingang der Turnhalle ist defekt“, die Beleuchtung, die Nasszellen und anderes auch.

Freya Adameck Redakteurin / Redaktion Ostfriesland
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