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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Flohmarkt sonntags geschlossen

31.01.2018

Ellerbrock /Hannover Gewerbliche Floh- und Trödelmärkte sind an Sonn- und Feiertagen verboten. So sieht es zumindest das Niedersächsische Gesetz über die Feiertage vor – und die Gesetzeslage wurde vor genau einem Jahr vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg nochmals bestätigt. Doch nicht alle Kommunen halten sich daran und genehmigen Flohmärkte an Sonntagen – zum Beispiel der Landkreis Ammerland oder die Stadt Oldenburg. Die Stadt Friesoythe ist in dieser Hinsicht konsequent und erteilt keine Sondergenehmigungen mehr.

Das betrifft vor allem die Flohmärkte auf dem Hof Peters in Ellerbrock. Aber auch der Fehnflohmarkt in Kamperfehn am 3. Oktober erhielt eine Absage. Die Flohmaxx-Veranstaltungen auf dem Famila-Parkplatz finden ebenfalls nicht mehr statt.

Das Einhalten von geltendem Recht ist hier natürlich nicht das grundsätzliche Thema. Ärgerlich für die Veranstalter ist allerdings die Ungleichbehandlung. „Der Sonntag ist der stärkste Tag“, sagte Erwin Peters vom Flohmarkt Hof Peters bereits vor einem Jahr, als das Thema akut wurde. Händler würden sich für Märkte entscheiden, die auch sonntags geöffnet sind – und da habe sein Flohmarkt das Nachsehen. „Das ist nicht gerecht“, sagte Peters.

Jetzt, ein Jahr später, hat sich an der Situation nicht viel geändert. Es ist noch immer so, dass von Kommune zu Kommune unterschiedlich entschieden wird. Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag möchte daher Klarheit, und hat einen Entwurf zur Änderung des Feiertagsgesetzes beim Landtag eingereicht. Die FDP fordert eine generelle Erlaubnis für gewerblich und nicht gewerbliche Floh- und Trödelmärkte an Sonn- und Feiertagen. Die Begründung: „Floh- und Trödelmärkte sind nicht ausschließlich vom Abschluss von Erwerbsgeschäften geprägt, sondern haben auch einen kulturellen und gesellschaftlichen Charakter.“ Besucher würden die Märkte nicht nur mit Kaufabsichten besuchen, sondern auch, um sich mit Freunden zu treffen oder einen Familienausflug zu machen, heißt es zur Begründung weiter.

Der Entwurf wurde kürzlich im Ausschuss für Inneres und Sport beraten. SPD und CDU machten wenig Hoffnung auf eine Gesetzesänderung. Niemand wolle Flohmärkte verbieten, bei denen es beispielsweise um wohltätige Zwecke oder ehrenamtliches Engagement gehe, hieß es etwa seitens der SPD. Was dagegen nicht gehe, sei die Öffnung des Sonntages für Märkte, die nur einen kommerziellen Charakter haben. Und hier stelle sich die Frage, wo eine Trennlinie sei.

Ganz vom Tisch ist das Thema im Landtag aber nicht. Man wolle zunächst Verbände und Fachleute um Stellungnahmen bitten und dann am 12. April weiter über den Gesetzesentwurf beraten.

Carsten Bickschlag
Redaktionsleitung Friesoythe
Redaktion Münsterland
Tel:
04491 9988 2900

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