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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Erfolgreiches und turbulentes Jahr

28.12.2019

Garrel Zwölf Monate mit „Licht und Schatten“: Erster Gemeinderat Karl-Heinz Focken erinnert in seinem Jahresrückblick an ein „turbulentes, aber erfolgreiches“ Jahr. Das alles überlagernde Thema: das erstmalige Abwahlverfahren in der Gemeinde Garrel, gerichtet gegen den damaligen Bürgermeister Andreas Bartels und die anschließende Neuwahl des Bürgermeisters.

„Gründe zum Feiern“ liefern der Gemeindeverwaltung aber weitere wichtige Maßnahmen, die begonnen oder fertiggestellt wurden. Ein Überblick:

Hoch- und Tiefbau

Insgesamt wurden im ablaufenden Jahr 16 Hochbaumaßnahmen und elf Tiefbaumaßnahmen umgesetzt. Das Bauamt hat zwölf Bebauungspläne bearbeitet und fünfmal den Flächennutzungsplan geändert. Apropos Bauen: Stellungnahmen zu 284 Bauanträgen, Baumitteilungen oder Bauvoranfragen wurden an den Landkreis weitergeleitet. 2018 waren es noch 166 gewesen.

Gewerbe

In diesem Jahr haben 133 Gewerbetreibende ihr Unternehmen neu angemeldet (2018: 120), 47 haben es umgemeldet und 91 abgemeldet.

Finanzen

Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen sind im Vergleich zum Vorjahr zwar gesunken, liegen aber höher als geplant und höher als 2015 bis 2017, so Erster Gemeinderat Focken. Die Gewerbesteuern liegen mit 7,91 Millionen Euro rund 910 000 Euro höher als noch im Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen hingegen fallen mit 2,07 Millionen Euro deutlich geringer aus als 2018 (3,7 Millionen Euro).

Den Steuereinnahmen stehen die Umlagen gegenüber, die die Gemeinde zu zahlen hat. Und die haben sich deutlich erhöht. So fallen die Kreisumlage und die Entschuldungsumlage höher aus, während die Gewerbesteuerumlage (1,64 Millionen Euro) nur geringfügig gesunken ist. Alleine die Kreisumlage schlägt mit 6,26 Millionen Euro zu Buche und liegt damit um fast 680 000 Euro höher als noch zum Ende 2018.

Aus der Grundsteuer B hat die Gemeinde 1,84 Millionen Euro eingenommen – rund 40 000 Euro mehr als 2018.

Insgesamt, so Focken, sind die Nettosteuereinnahmen zwar im Vergleich zu 2018 gesunken, aber höher als erwartet und auch höher als in den Jahren 2015 bis 2017.

Investitionen in Höhe von 9,6 Millionen Euro musste die Gemeinde in diesem Jahr stemmen, trotzdem wurden keine neuen Kredite aufgenommen, im Gegenteil: Fast 600 000 Euro wurde getilgt, damit kann der Schuldenstand auf 6,4 Millionen Euro gesenkt werden. „Insgesamt also eine gute Bilanz“, urteilt der Erste Gemeinderat und Vertreter des Bürgermeisters.

Die Baustellen

„Es ist nicht alles eitel Sonnenschein“, spricht Focken die Schattenseiten an. Ausreichend Bauplätze für Familien und Gewerbeflächen fehlen. „Aber hier haben wir in 2019 Verhandlungsergebnisse erzielen können, die in 2020 hoffentlich ihre Früchte tragen werden.“ Die Verkehrssituation an der Hauptstraße müsse verbessert werden, Breitband- und Mobilfunkausbau müsse an Fahrt aufnehmen, das Angebot an Kita-Plätzen müsse verbessert werden, die Schulen müssten modern ausgestattet und in die digitale Zukunft geführt werden. Auch die ärztliche Versorgung in Garrel sei weiterhin ein Thema, betont Focken.

Die Gemeinde stehe vor „großen Herausforderungen“ im neuen Jahr. „Dafür brauchen wir Aufbruchstimmung, Flexibilität und Wagemut“, so Focken. Diese Veränderungen böten Chancen, brächten aber auch Verunsicherung mit sich. „Die Betroffenen wollen das Gefühl haben, mit ihren Problemen ernst genommen zu werden. Sie wollen ein Ziel sehen, das alle anspricht. Denn eine Gesellschaft ist kein Wirtschaftsunternehmen, ihr Zusammenhalt speist sich auch aus Solidarität und Mitmenschlichkeit.“

Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
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