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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Für schnelles Internet soll auch selbst gebuddelt werden

06.07.2019

Kreis Cloppenburg Etwas 30 Millionen Euro hat der Landkreis Cloppenburg bisher in den Breitband-Ausbau investiert, 2000 unterversorgte Haushalte gibt es im Kreisgebiet noch, deren Anschluss 36 Millionen Euro kosten würde. Außerdem verfügt der Landkreis Cloppenburg über 86 Funklöcher.

Und trotz oder gerade wegen dieser Zahlen zeigte sich Stefan Muhle, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, am Freitag nach einem Gespräch mit Kreis-Mitarbeiterin Andrea Bornhorst und Kreis-Dezernent Ansgar Meyer beeindruckt vom Bestreben des Landkreises die Lücken zu schließen. Eingeladen zum Gespräch hatten die CDU-Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley und Christoph Eilers. Es sollten Hürden und Stolpersteine beim Ausbau von Mobilfunk und schnellem Internet thematisiert werden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Hans Götting komplettierte die Runde, um die Erkenntnisse auch mit in den Kreistag nehmen zu können.

Erst am 20. Juni hat der Kreistag einen weiteren Ausbauschritt beschlossen: Mit insgesamt 64 Millionen Euro sollen dann etwa 5100 unterversorgte Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen werden, erläutert Kreis-Dezernent Ansgar Meyer. Das Land ist mit einer Förderung von sieben Millionen Euro mit im Boot, ergänzte Muhle.

Man wolle den Kommunen beim Ausbau helfen, in dem die Förderung auf eine unbürokratischere Weise umgestellt worden sei, so der Staatssekretär. Das Land möchte die Landkreise außerdem im Dialog mit der Bahn oder der Landesstraßenbehörde entlasten. Mit frühzeitigen Absprachen soll es einfacher werden, mit den Internet-Leitungen Bahnstrecken oder Landesstraßen zu queren oder die Glasfaser direkt neben Straßen zu legen, so Muhle.

Außerdem möchte das Wirtschaftsministerium die Eigeninitiative vor Ort unterstützen. Wer selber den Ausbau macht, soll „selber buddeln“ können und Material bereitgestellt bekommen oder mit finanziellen Anreizen gelockt werden, sagte Muhle. Dieses Modell sei noch im Aufbau, so der Staatssekretär.

Und auch beim Ausbau des Mobilfunkes sieht Muhle die Vertreter vor Ort in der Pflicht: Bei einem weißen Fleck sollen auch die Kommunen handeln und ein entsprechendes Netz ausbauen können. Dem widersprach Kreis-Dezernent Meyer: „Wir würden uns wünschen, dass die Förderung so gestaltet ist, dass die Mobilfunk-Anbieter den Ausbau machen. Das wäre sonst eine weitere große Aufgabe für die Kommunen.“

Muhle solle diese Einschätzung mit nach Hannover nehmen, wünschte sich Kreis-Dezernent Meyer. „Wir legen unsere volle Konzentration auf das Thema Mobilfunk. Da müssen wir kompensieren, was wir in den vergangenen Jahren verpasst haben“, sagte Muhle. Hier sollen künftig mit der Kompetenz vor Ort Konzepte entwickelt werden, wie ein gutes Netz entstehen kann. Bisher fehle es für den Ausbau aber an einer Förderung vom Bund, so der Staatssekretär.

Den Breitband-Ausbau in Niedersachsen hingegen sieht er schon auf einem guten Weg – dank der Initiative der Landkreise. Laut Muhle sei der Landkreis Cloppenburg niedersachsenweit einer der Ersten gewesen, der den Breitband-Ausbau vor zehn Jahren in die eigene Hand genommen habe. Man habe hier viel Geld investiert, obwohl es eigentlich Aufgabe der Netzbetreiber sei, die Bevölkerung mit Internet zu versorgen.

„Wir werden weiter Druck machen und nach Förderung beim Land fragen. Wir wollen nicht ins Hintertreffen geraten, sondern an der Spitze der Bewegung sein“, so Meyer.


     www.lkclp.de 
Mareike Wübben Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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