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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Oberste Instanz gegen Flohmärkte am Sonntag

29.04.2017

Friesoythe Seit über 20 Jahren gibt es auf dem Hof Peters in Ellerbrock Flohmärkte. Seit über 20 Jahren fanden diese auch sonntags statt. Mit dem Segen der zuständigen Behörden – zunächst der Landkreis Cloppenburg, ab 2012 die Stadt Friesoythe. Als Jahrmarktsveranstaltungen wurden die Märkte durchgewunken. Doch damit ist vorerst Schluss. Die Stadt Friesoythe hatte Flohmarktorganisator Erwin Peters für fünf Sonntags- und Feiertagstermine in diesem Jahr die Sondergenehmigungen versagt.

Peters legte daraufhin beim Verwaltungsgericht Oldenburg Beschwerde ein. Dieses stellte fest: „Die Märkte widersprechen dem Wesen der Sonn- und Feiertage.“ Die Stadt Friesoythe habe entsprechend richtig gehandelt. Peters zog vor die nächste Instanz, dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Dieses kam vor wenigen Tagen zu einem ähnlichen Ergebnis wie in Oldenburg: Grundsätzlich habe die typische „werktägliche Geschäftigkeit“ an Sonn- und Feiertagen zu ruhen. Floh- und Spezialmärkte seien in aller Regel vom Abschluss von Erwerbsgeschäften geprägt und würden daher werktäglichen Charakter tragen. Die Stadt Friesoythe habe entsprechend richtig gehandelt.

„Aus gegebenem Anlass werden die Flohmärkte auf dem Hof Peters erst einmal nur noch an Samstagen stattfinden“, sagte Peters im NWZ-Gespräch nach Bekanntwerden der richterlichen Entscheidung. Es bleibe ihm halt nichts anderes übrig, als sich dem Urteil aus Lüneburg zu fügen. Er hoffe jetzt aber auch, dass „sich die Stadt Friesoythe in allen Fällen an das Lüneburger Urteil hält und nicht mit zweierlei Maß gemessen wird“. Er fände es nämlich alles andere als gerecht, wenn nur in Friesoythe und nur bei ihm das Sonn- und Feiertagsverbot angewendet werden würde.

Ganz unrecht hat er mit seinem Einwand nicht. Allein an diesem Sonntag finden zum Beispiel in Oldenburg, Westerstede und Metjendorf sowie am 1. Mai in Oldenburg und Wilhelmshaven Flohmärkte statt. Dabei sind die Ausführungen des Oberverwaltungsgerichtes eigentlich sehr eindeutig und keineswegs nur auf die Flohmärkte auf Hof Peters zu beziehen. So heißt es als Begründung für das Verbot, dass es „aus Veranstalter- und Anbietersicht in erster Linie um die Einnahme von Standgebühren und den Verkauf von angebotenen Waren geht. Aber auch die Besucher steuerten den Markt als Verkaufsmarkt an.“ Für eine Ausnahmegenehmigung fehle ein besonderer Anlass.