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NWZonline.de Region Cloppenburg Wirtschaft

Bebauungsplan: Ziegeleiwerk darf erweitern

18.05.2015

Vechta /Lüneburg Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat in einer Verhandlung einen von Anliegern eingebrachten Antrag auf Normenkontrollverfahren gegen den von der Stadt Vechta aufgestellten Bebauungsplan Nummer 149 „Gewerbegebiet nördlich der Ziegelei OLFRY“ zurückgewiesen. „Wir sind froh, dass das Oberverwaltungsgericht unserer Rechtsauffassung gefolgt ist. Jetzt besteht für uns und für das Unternehmen OLFRY Rechtssicherheit hinsichtlich der Erweiterung seiner Betriebsfläche“, so Vechtas Bürgermeister Helmut Gels.

Das Gericht konnte bei der Aufstellung des betreffenden Bebauungsplans durch die Stadt Vechta weder Formfehler noch Mängel in der Abwägung erkennen. Gels wies zudem darauf hin, dass das OVG auch den Lärmschutz der Anlieger als hinreichend berücksichtigt erachtet hat. „Das ist ein ganz wichtiger Punkt, denn der Anliegerschutz hatte für uns im gesamten Planungsverfahren stets große Priorität.“ Das Gericht stellte darüber hinaus fest, dass alternative Flächen für die Entwicklung des Betriebs zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses nicht verfügbar waren.

Ziel der Aufstellung des Bebauungsplanes 149 ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung des Betriebsgeländes des Ziegeleiwerkes OLFRY zu schaffen. So soll der Neubau eines Verwaltungs- und Ausstellungsgebäudes und eines Lagerplatzes abgesichert werden. Der Plan sieht zur benachbarten Wohnbebauung einen begrünten Lärmschutzwall vor, und die gewerbliche Nutzung wurde unter Berücksichtigung der angrenzenden Wohnbebauung zudem schalltechnisch eingeschränkt.

Der Bebauungsplan wurde zunächst am 6. Mai 2013 durch den Rat der Stadt Vechta als Satzung beschlossen und in Kraft gesetzt. Darauf folgte der Antrag von Anliegern auf Normenkontrolle beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Aufgrund eines Hinweises des Gerichts wurden das Auslegungsverfahren und der Satzungsbeschluss zur Rechtssicherheit durch die Stadt Vechta am 28. Juli 2014 wiederholt.

Peter Linkert Redaktionsleitung Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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