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NWZonline.de Region Delmenhorst

Kommunalwahl: AfD wird drittstärkste Kraft im neuen Rat

12.09.2016

Delmenhorst Als das erste Wahllokal am Sonntagabend um kurz nach 19 Uhr ausgezählt war, wurde es still im Ratssaal. Deutlich über zehn Prozent für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) – damit hatten die wenigsten der anwesenden rund 80 politikinteressierten Bürger und Kommunalpolitiker gerechnet. Zum Schluss, nach Auszählung aller 59 Wahlbezirke, stand fest, dass die AfD 15,1 Prozent jener 44,8 Prozent Wählerinnen und Wähler, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht hatten, erreicht hatte. Damit ist die Protestpartei, die im Vorfeld selbst mit plusminus zehn Prozent gerechnet hatte, nach SPD (31,6 Prozent, -1,7 Punkte) und CDU (23,4 Prozent, -2,4 Punkte) drittstärkste Kraft im neu gewählten Delmenhorster Rat.

Zweiter Gewinner der Wahl war die FDP, die um 3,1 Punkte auf 7,4 Prozent zulegen konnte. Fraktionschef Murat Kalmis führte das gute Ergebnis im Wesentlichen auf den in den letzten Wochen hochgekochten Streit um den vom Rat beschlossenen Krankenhaus-Standort in der Innenstadt zurück. Kalmis meinte zudem, dass die Liberalen nun eine Zusammenarbeit mit der künftigen AfD-Fraktion sondieren würden. Geringfügig legte die Linkspartei zu, um 0,5 Punkte auf vier Prozent.

„Migration hat Tradition in Delmenhorst. Aber sie muss geregelt werden“, sagte AfD-Kandidat Jürgen Kühl zur Tatsache, dass seine Partei ausgerechnet im Wahlbezirk Zwölf-Apostel-Gemeinde inmitten des Delmenhorster Stadtteils mit dem höchsten Ausländeranteil Düsternort auf 24,2 Prozent kam. Kühl glaubt, dass sich der Wahlkampf mit zahlreichen Gesprächen ausgezahlt habe: „Die Bürger haben eine ganz andere Wahrnehmung von uns bekommen.“

„Ich kann mit unseren Ergebnis leben, mit dem von der AfD überhaupt nicht“, meinte die SPD-Unterbezirksvorsitzende Gabi Baumgart, als das gute Abschneiden der „Alternative für Deutschland“ im Verlauf des Wahlabends zunehmend zur Gewissheit wurde. Ähnlich äußerte sich Delmenhorsts SPD-Oberbürgermeister Axel Jahnz, der der AfD einen fairen Umgang im Rat „nach Geschäftsordnung“ zusicherte, mehr aber auch nicht. Und klarmachte, dass er Ausländerfeindlichkeit nicht dulden werde.

„Ich bin schockiert, dass die AfD so viele Stimmen auf sich vereinen konnte. Ich bin traurig über jede Stimme, die wir verloren haben“, sagte der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Heinz-Gerd Lenssen am Wahlabend. Es seien Defizite an der gefühlten inneren Sicherheit, die sich im Wahlerfolg der AfD widerspiegelten. Daran müsse die CDU arbeiten.

Mehr als die Hälfte der Stimmen, die sie noch 2011 für sich verbuchen konnten, haben die Delmenhorster Grünen eingebüßt. Von ehemals 14,7 Prozent rutschten sie auf 7,2 Prozent ab. „Wir sind wieder bei unserem Stammwähler-Niveau angekommen“, sagte Grünen-Vorstandssprecherin Bettina Pinzon-Assis. „Vor fünf Jahren, bei der letzten Wahl, war kurz zuvor die Fukushima-Katastrophe passiert. Dadurch hatten wir einen enormen Zulauf.“

Sympathieverluste in erheblichem Umfang mussten auch die Delmenhorster Piraten hinnehmen, die von 4,7 in 2011 auf 1,9 Prozent abrutschten. „Wir haben probiert, im Wahlkampf Themen zu setzen. Das ist nicht angekommen“, stellt ein sichtlich enttäuschter Piraten-Fraktionschef Andreas Neugebauer fest. „Sachlich orientierte Ratsarbeit wird nicht honoriert.“

Einen Dämpfer mussten auch die Unabhängigen Delmenhorster (UAD) hinnehmen. Sie verschlechterten sich von 5,6 auf 4,9 Prozent. Für eine Analyse sei es noch zu früh, sagte UAD-Fraktionschef Sascha Voigt am Sonntagabend. Und auch das Bürgerforum musste Federn lassen. Statt bei 3,5 Prozent wie 2011 landeten sie bei dieser Wahl bei nur 3,2 Prozent.


Ein Spezial zur Kommunalwahl finden Sie unter   www.nwzonline.de/kommunalwahl 
Wolfgang Bednarz Delmenhorst / Redaktion Delmenhorst
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