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NWZonline.de Region Delmenhorst

Anwalt referiert über gescheitertes NPD-Verbot

02.03.2017

Delmenhorst Obwohl das Bundesverfassungsgericht die NPD für verfassungsfeindlich und rassistisch hält, sprach es im Januar zum zweiten Mal kein Verbot der Partei aus. Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung für den Umgang mit der Partei? Dieser und weiteren Fragen stellt sich Referent Dr. Rolf Gössner an diesem Freitag, 3. März, in der Volkshochschule (VHS) Delmenhorst. Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr. Im Anschluss wird eine Diskussion angeboten. Gössner ist Rechtsanwalt in Bremen, Publizist und Mitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte sowie der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen.

Als Veranstalter treten das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und das Delmenhorster „Breite Bündnis gegen Rechts“ auf. Die Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Urteilsbegründung festgestellt, dass das politische Konzept der NPD die Menschenwürde missachtet, mit dem Demokratieprinzip unvereinbar ist und eine „Wesensgemeinschaft mit dem Nationalsozialismus“ aufweist. Allerdings sei die Partei als Kleinstpartei mit wenig Kapazität, Resonanz und Wählerstimmen zu unbedeutend, um ein Verbot zu rechtfertigen.

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