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NWZonline.de Region Delmenhorst

Ausstieg aus Kommunalverbund?: Zweifel am Nutzen von Delmenhorsts Mitgliedschaft

16.10.2020

Delmenhorst Eine Diskussion über die Mitgliedschaft der Stadt Delmenhorst im Kommunalverbund hat die Gruppe FDP/UAD losgetreten. FDP-Ratsherr Murat Kalmis beantragt den Austritt aus dem Gremium. „Wieder einmal“, erklärt Alexander Mittag, Fraktionschef der SPD, und zeigt sich darüber leicht genervt: Schon vor acht Jahren habe der Stadtrat einen ähnlichen Antrag von Kalmis abgelehnt.

Der Liberale ärgert sich aktuell, dass es nicht gelinge, im Kommunalverbund „eine verbindliche Absprache der Mitgliedskommunen“ zur Niederlassung von Gewerbe- und Handelsunternehmen herbei zu führen. Auch ein Papier zur „Regionalen Wohnungsmarktstrategie“ bleibe nur eine „unverbindliche Absichtserklärung“. Kalmis favorisiert einen Ausstieg aus dem Verbund, weil er in einer weiteren Mitarbeit „keinen effektiven Gewinn mehr erkennen“ kann.

Imagegewinn für die Stadt

Innerhalb der SPD-Fraktion sei man sich schnell einig geworden, den FDP/UAD-Antrag abzulehnen. Einen Mehrwert der überkommunalen Kooperation sieht Mittag gerade in der gemeinsamen Entwicklung einer regionalen Wohnungsmarktstrategie. Als weiteres positives Beispiel nennt er die Formulierung eines Mobilitätskonzepts zum Thema Fahrradverkehr. Dass der Kommunalverbund seine Geschäftsstelle in Delmenhorst angesiedelt hat, interpretiert Mittag als „Imagegewinn für unsere Stadt“.

Auch Marianne Huismann, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, spricht sich gegen eine Kündigung der Mitgliedschaft aus. „Bei aller Kritik an der Effektivität und Verbindlichkeit der Aktivitäten sind wir der Ansicht, dass gerade die aktuell laufenden Verhandlungen zum Mobilitätskonzept Radverkehr und Fernradwege sinnvoll für unsere Kommune sind“, sagt Huismann. Dass es den dort gefassten Beschlüssen an Verbindlichkeit fehle, sei „die größte Schwäche des Kommunalverbundes“.

Gesprächsangebot an die Fraktionen

Die Grünen würden sich mehr umsetzbare und nutzbringende Ergebnisse der Arbeit des Kommunalverbundes wünschen. Am Gesprächsangebot, das die Geschäftsführerin des Kommunalverbundes, Susanne Krebser, den Stadtratsfraktionen für Ende Oktober unterbreitet habe, „nehmen wir teil“, sagt Huismann.

CDU-Fraktionsvorsitzender Kristof Ogonovski erklärte auf Nachfrage unserer Redaktion, dass sich die Christdemokraten mit dem Thema erst nach den Herbstferien, vor der Ausschusssitzung am 18. November, beschäftigen werden. „Auch in der Vergangenheit wurde immer mal wieder über einen Austritt aus dem Kommunalverbund diskutiert“, sagte Ogonovski.

Wichtige Leistungen erbringen

Man erbringe wichtige Leistungen für die Kommunalpolitik, unterstütze sie beispielsweise beim Einwerben von Fördermitteln und berate ein Radverkehrskonzept, betonte Krebser. Bei regelmäßigen Konferenzen würden die Abgeordneten auch ein für sie wichtiges politisches Netzwerk knüpfen.

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