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NWZonline.de Region Delmenhorst

Große Koalition: Von Frust und Freude in Delmenhorst

16.01.2018

Delmenhorst Die Ergebnisse der Groko-Sondierungen schlagen bundesweit Wellen. Die NWZ hat bei den Delmenhorster Parteien nachgefragt, was diese von der Regierungsbildung zwischen SPD und CDU auf Bundesebene halten.

 Jungsozialisten

Vor allem bei den Jusos (Jungsozialisten) der SPD herrscht Frust statt Feierlaune. „Es ist lächerlich, die Ergebnisse als Erfolg zu verkaufen“, sagt Christian Altkirch, SPD-Ortsvereins-Vorsitzender Delmenhorst Ost und Juso-Geschäftsführer Weser-Ems. Er lässt kein gutes Haar an den bisherigen Ergebnissen. „Der Ausgang der Bundestagswahl hat gezeigt, dass die Groko abgewählt wurde.“ Altkirch fürchtet einen „enormen Glaubwürdigkeitsverlust“ für die SPD. „Wenn man am Wahlabend sagt, dass man in die Opposition geht, dann sollte man das auch durchziehen“, sagt Altkirch. Die Rolle in der Opposition hätte seiner Meinung nach wichtig für die SPD werden können. Nach jetzigem Stand wird der AfD (Alternative für Deutschland) die Rolle des Oppositionsführers zukommen. „Diese Plattform dürfen wir Rechtspopulisten nicht bieten.“

 Die Linke

Einen drohenden Glaubwürdigkeitsverlust der SPD sieht auch der ehemalige Delmenhorster Bundestagskandidat für die Linke, Manuel Paschke. „In Verhandlungen müssen Zugeständnisse gemacht werden, aber man sollte nicht den letzten Rest Sozialdemokratie der SPD beerdigen um regieren zu können“, kritisiert er in einer Mitteilung. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zeigten, dass eine Groko genau da weitermachen werde, wo sie aufgehört habe. „Die Versprechungen aus der Sondierung können nicht umgesetzt werden, wenn man sich nicht traut von den Spitzenverdienern höhere Steuern zu verlangen.“ Außerdem habe sich die SPD von ihrem eigenen Programm verabschiedet: „Das ist doch Groko-lores!“

 Afd

Dass die neue Groko die gesamte Legislaturperiode durchhält, bezweifelt Mitglied des AfD-Ortsverbandes Delmenhorst Lothar Mandalka. „CDU und SPD streiten sich schon jetzt. Die Groko ist zum Scheitern verurteilt.“ Wichtige Aspekte seien nicht angepackt worden. Wie so oft herrsche Streit und Chaos. Mandalka wundere es, wie es so kurz nach den Gesprächen schon zu Missverständnissen kommen könnte? Alle Beteiligten hätten schließlich kurz zuvor an einem Tisch verhandelt. „Kurzfristig gesehen sind die Entwicklungen trotzdem gut, denn die AfD wird Oppositionsführer im Bundestag.“ Langfristig bewertet Mandalka die Entwicklung nicht als positiv. Deutschland fehle die klare Richtung. „Darum wären Neuwahlen gut.“

 FDP

Von der SPD enttäuscht zeigt sich auch Murat Kalmis, Ratsmitglied und FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreisverband Delmenhorst. „Wahlversprechen sollten eingehalten werden. Von der SPD sehe ich da derzeit wenig. Am Anfang waren sie euphorisch, aber jetzt fehlt die Substanz“, sagt er. Kalmis sei gespannt, wie sich die Situation weiter entwickeln werde. „Kann die SPD sich intern ordnen oder wird sie sich weiter selber zerfleischen?“ Seiner Meinung nach hätten die Sozialdemokraten die Chance gehabt zu ihren politischen Wurzeln zurückzufinden, einen klaren Kurs einzuschlagen – diese Chance hätten sie verpasst.

 Die Grünen

Harald Schneewind von den Delmenhorster Grünen bewertet die bisherigen Ergebnisse der Sondierungsgespräche pragmatisch. „Man muss immer einen Kompromiss eingehen. Es gilt ja auch Verantwortung zu übernehmen.“ Trotzdem sagt auch Schneewind, dass die aktuelle Lösung nicht optimal sei. Er favorisiert eine Minderheitenregierung im Bund. „Eine CDU-geführte Regierung, die sich ihre Mehrheiten von verschiedenen Parteien holen muss – das stelle ich mir vor.“ Länger als zwei Jahre könne er sich diese Konstellation allerdings auch nicht vorstellen. Der SPD-Konflikt mit den Jusos sei für Schneewind kein Grund zur Aufregung. „Es ist normal bei demokratischen Parteien, dass es unterschiedliche Strömungen gibt.“

 CDU

Im Gegensatz dazu ist Kristof Ogonovski, Fraktionsvorsitzender der Delmenhorster CDU, positiv gestimmt. Die SPD sei derzeit in einer schwierigen Lage, „ich kann das schon nachvollziehen“, sagt er. Dass die Partei erst gesagt habe, sie gehe in die Opposition und nun doch eine 180-Gradwende gemacht habe, sei sicherlich keine leichte Entscheidung gewesen, erkennt er an. Auch das Scheitern von Jamaika habe zu dieser Entwicklung beigetragen. „Es freut mich, dass die Sondierungsgespräche jetzt abgeschlossen wurden und dass es zu Verhandlungen kommt“, sagt Ogonovski. Beide Parteien seien Kompromisse eingegangen. „Die SPD-Spitze muss sich neu sortieren aber ich bin guter Dinge, dass ihr das gelingen wird.“

Tatiana Gropius Volontärin, 3. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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Chelsy Haß Redakteurin / Redaktion Oldenburg
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