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NWZonline.de Region Delmenhorst

Mit Mundschutz Und Abstand: Delmenhorster Rat fasst Beschlüsse im Eiltempo

17.04.2020

Delmenhorst Dass in Corona-Zeiten auch die Politik anders funktioniert, wurde bereits bei der vergangenen Express-Sitzung des Delmenhorster Rates auf dem Marktplatz am 26. März deutlich. Bei der aktuellen Sitzung am Mittwoch wurde es „sportlich“: Die gewählten Vertreter tagten in der Sporthalle am Stadion in Düsternort, in einer Dreiviertelstunde rauschte man durch 22 Tagesordnungs- und zahlreiche Unterpunkte. Mit Mund-Nasen-Schutz ausgestattet und mit Abstand zwischen den einzelnen Sitzplätzen gab es zwar Sicherheitsvorkehrungen, dennoch verzichtete Ratsvorsitzende Gabi Baumgart auf das Verlesen der einzelnen Punkte, um die Sitzung schnellstmöglich zu beenden.

So wurden die Wiederholungsbeschlüsse – die nötig geworden waren wegen einer Überbesetzung des Verwaltungsausschusses – allesamt angenommen, größtenteils einstimmig oder mit wenigen Gegenstimmen.

Auch bei den aktuellen Angelegenheiten herrschte überwiegend Einigkeit. So wurde Fachbereichsleiter Rudolf Mattern in den Verwaltungsvorstand aufgenommen. Nötig geworden war dies durch den Ausfall der Stadtbaurätin Bianca Urban.

Beschlossen wurde auch die Teilnahme am Modellprojekt „Smart City“ – allerdings nicht, wie von der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen beantragt, in diesem, sondern erst im kommenden Jahr. Das Projekt soll Städte für das Zeitalter der Digitalisierung fit machen. Dafür wäre ein Eigenanteil von 70 000 Euro fällig, die in den Haushalt für 2021 eingestellt wurden.

Der Umgang der städtischen Verwaltung mit der Corona-Krise – einschließlich der ungewöhnlichen Sitzungssituation am Mittwoch – sorgten derweil für Lob. Ratsherr Uwe Dähne wies auf deren effektives Krisenmanagement hin und lobte auch die Disziplin der Bürger. „Wenn das vorbei ist, wird die Welt eine andere sein. Es wird mehr Besinnung auf das, was wir tun und wie wir es tun, geben“, betonte er. Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass der Blick mehr auf das Miteinander gerichtet werde.

SPD-Ratsherrin Bettina Oestermann dankte der Verwaltung für die gute Organisation der Ratssitzung unter erschwerten Bedingungen und betonte die Bedeutung der Entscheidung, das Krankenhaus in städtische Hand zu nehmen, gerade in der jetzigen Zeit. „Wir müssen das Gesundheitssystem wieder als Daseinsvorsorge begreifen“ und nicht unter wirtschaftlichen Aspekten betrachten, sagte Oestermann.

Jana Budde Volontärin, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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