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NWZonline.de Region Delmenhorst

Bundesgerichtshof: Zwei Jahre Gefängnis für Drogendealer

21.08.2019

Delmenhorst /Oldenburg Rechtskräftig geworden ist am Dienstag das Urteil des Oldenburger Landgerichtes gegen einen 40 Jahre alten Mann aus Delmenhorst, der am Delmenhorster Bahnhof mit größeren Mengen Rauschgift erwischt worden war. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil als unbegründet verworfen. Das bestätigte am Dienstag Richter Torben Tölle, Pressesprecher des Landgerichtes. Das Landgericht, unter Vorsitz von Richterin Dr. Melanie Bitter, hatte den Angeklagten im November vergangenen Jahres wegen bewaffneten Handeltreibens mit Rauschgift zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.

Über die Bewertung der Tat hatte es in dem Verfahren vorher Diskussionen gegeben: Während der Angeklagte erklärte, die bei ihm gefundenen Drogen (15 Konsumeinheiten Kokain) seien für den Eigenbedarf bestimmt gewesen, ging die Kammer von einem Handeltreiben mit Rauschgift aus.

Am Delmenhorster Bahnhof hatte der Angeklagte nicht nur die 15 Konsumeinheit Kokain bei sich, sondern auch mehrere Mobiltelefone und Bargeld. In seiner Wohnung wurden weitere Drogen gefunden, versteckt in Küchenrollen und Dosen.

Damit nicht genug: Die Fahnder stellten in der Wohnung Verpackungsmaterial und Klemmtüten sicher, gängige Utensilien für das Handeltreiben mit Rauschgift. Außerdem war in der Nähe der Drogen ein Messer gefunden worden, was den Tatbestand des bewaffneten Handeltreibens mit Rauschgift erfüllte.

Für die Kammer stand demnach fest: Die Drogen sind nicht für den Eigenbedarf des Angeklagten bestimmt gewesen. Alles deutete auf einen Verkauf hin.

Der Bundesgerichtshof teilte nun die Feststellungen und Überzeugungen des Landgerichtes. Deswegen wurde die Revision des Angeklagten gegen das Urteil auch verworfen: Der Angeklagte kommt ins Gefängnis.

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