DELMENHORST - Die Erweiterung der Außenanlagen der Grafttherme haben in der Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Delmenhorst für lange Diskussionen geführt. Beschlossen wurde erneut nichts, doch die Mitglieder, angeführt von Annette Schwarz (CDU), Marlis Düßmann (Grüne) und Volker Wohnig (Linke), machten deutlich, dass sie sich über die Verfahrensabläufe nicht gut genug informiert fühlen.
Schon im Jahr 2005 war der Grundsatzbeschluss für die Erweiterung der Außenanlagen der Grafttherme gefällt worden. Nach dem Baugesetzbuch für Bebauungspläne der Innenentwicklung ist es seit 2007 möglich, ein beschleunigtes Verfahren einzuleiten. Genau das hat die Verwaltung auch getan, erklärte Fachdienstleiter Ulrich Ihm mehrmals den verärgerten Politikern. Das beschleunigte Verfahren soll zu einer Verkürzung und zu einer Erleichterung von Investitionen führen. „Wir hatten einen klaren Auftrag mit einem klaren Ziel“, betonte Ihm. Es habe insgesamt sechs Beschlüsse gegeben, die besagen, dass die heutige Parkanlage in eine Liegewiese des Bades umgebaut werden soll.
Die Fraktionen mahnten an, dass die Verwaltung nicht eindeutig zu verstehen gegeben habe, dass dieses Verfahren angewendet wurde. Annete Schwarz stellte drei klar formulierte Fragen, Volker Wohnig hatte gar ein 13-seitiges Formular mit Fragen an die Verwaltung ausgearbeitet. „Mit einer Art Salamitaktik wird seit 2005 immer nur scheibchenweise etwas zum Beschluss vorgelegt. Bei Kenntnis und umfangreicher Information durch die Verwaltung hätte mancher Politiker in Ausschüssen und Rat anders abgestimmt“, haderte Wohnig. Auch Marlis Düßmann (Grüne) schlug in die gleiche Kerbe: „Die Beschlüsse müssen besser vorbereitet werden. Für viele sind die Baurecht-Paragrafen unverständlich und nicht nachvollziehbar. Dann können wir auch keine guten politischen Entscheidungen fällen.“
Fachbereichsleiter Fritz Brünjes betonte, dass ihm „diese ganze Diskussion überhaupt nicht gefällt“. Lediglich, dass die Verwaltung nicht deutlicher unterstrichen habe, dass sie das beschleunigte Verfahren anwende, könne kritisiert werden. Ansonsten habe es in den letzten Jahren wiederholt klare Beschlüsse mit ausreichend Informationen gegeben. „Der Rat hat dieser Basisplanung ganz klar zugestimmt“, so Brünjes. Nun auf einmal alles in Frage zu stellen, das verstehe er nicht.
Einen Abschluss fand die gesamte Diskussion erst, als Dr. Gerd Turowski vom Ortsverein Delmenhorst des Naturschutzbundes das Wort ergriff: „Sie haben dieses Verfahren soweit vorangetrieben, dass es doch gar kein Zurück mehr gibt. Würden sie die Erweiterung jetzt noch kippen, kämen eklatante Kosten auf die Stadt zu.“
