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NWZonline.de Region Delmenhorst

„Es kommt mir vor wie eine Abrechnung“

24.11.2017

Delmenhorst Die Reaktionen waren heftig. „Ich schäme mich sehr!“, sagte die SPD-Vorsitzende Bettina Oestermann. „Da versteckt man sich hinter einer geheimen Abstimmung“, bedauerte Edith Belz (Die Linke). Und Harald Schneewind (Grüne) monierte „Man kann doch Gesicht zeigen!“ „Argumentiert wie auch immer, aber versteckt Euch nicht“, fand UAD-Fraktionschef Peter Stemmler. Und Oberbürgermeister Axel Jahnz: „Ich hätte mich gefreut, wenn es Argumente gegeben hätte. Es kommt mir vor wie eine Abrechnung.“

Darum ging es: Der Delmenhorster Rat hat am Mittwochabend in geheimer Abstimmung mit 19 zu 17 Stimmen dem Aufbau des Inklusiven Integrationszentrums eine Absage erteilt – in geheimer Abstimmung, die von dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Murat Kalmis eingefordert worden war.

Saskia Kamp von der Arbeiterwohlfahrt hatte vor einem Monat im Fachausschuss erstmals die Planungen der traditionell SPD-nahen Awo zum Aufbau des Zentrums in der ehemaligen Fröbelschule vorgestellt. Die Gesamtkosten wurden auf knapp 430 000 Euro beziffert, das Geld sollte zu 90 Prozent aus dem von der Landesregierung bereitgestellten Integrationsfonds kommen. Jetzt muss über eine Neuverteilung der Mittel nachgedacht werden. Jahnz griff zum Schluss der Sitzung die AfD an und warf ihr Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund vor.

Auch über einen zweiten Punkt, der vom Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen gewünschten Erhöhung des Mitgliedbeitrags ab dem Jahr 2019, wurde auf Antrag von Eva Sassen (Bürgerforum) geheim abgestimmt. Die Erhöhung wurde mit 20 zu 17 Stimmen abgelehnt. Damit ist der Weg zum Austritt aus dem Verbund vorgezeichnet. Die gewünschte Erhöhung hätte eine Mehrbelastung des Stadthaushalts von jährlich etwa 6000 Euro bedeutet.

Wolfgang Bednarz Delmenhorst / Redaktion Delmenhorst
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