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NWZonline.de Region Delmenhorst

Bergfest für die SPD-Fraktion

29.07.2019

Delmenhorst Einfach mal eine Halbzeitbilanz ziehen, das hat sich die Fraktion SPD und Partner Delmenhorst gedacht und umgesetzt. „Wir sind neu und wir sind anders“, sagte Fraktionsvorsitzende Bettina Oestermann. So haben sich acht Personen aus der 15-köpfigen Gruppe getroffen und geredet: Über die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.

Die halbe Ratsperiode ist vorüber. „Fas 170 Anträge haben wir eingereicht“, sagte Oestermann. Die Zahl habe sie selbst überrascht. „Das sind fast 40 Prozent der Anträge aller Fraktionen.“ Über einige tauschten sie sich nun zur Halbzeit aus:

Azubi-Wohnungen

„Wir machen uns Gedanken darüber, wie wir mehr junge Menschen nach Delmenhorst holen können“, sagte zum Beispiel Alexan­der Mittag, stellvertretender Gruppenvorsitzender. Für Studenten- oder Azubi-Wohnungen will sich die Gruppe verstärkt einsetzen. Gerade die Azubis in den Fokus zu rücken und ihnen dadurch Wertschätzung entgegenzubringen sei wichtig. Andrea Lotsios betonte dabei, dass „sozialer Wohnungsbau, nicht bezahlbarer Wohnungsbau, im Vordergrund steht. Das ist ein Unterschied.“

Oestermann wies auf den Bedarf eines zentralen Fördermittelmanagers für die Stadt Delmenhorst hin. „Der Umgang mit Fördermitteln war in der Vergangenheit nicht immer souverän. Die Stadtverwaltung sollte eine Querschnittstelle schaffen, die alle Anträge und Anforderungen koordiniert.“ Bei dem momentan leerstehenden Grundstück an der Westerstraße – dem alten Krankenhaus – sieht die Fraktion Handlungsbedarf seitens der Stadt. Die Stadt solle das insolvente Grundstück kaufen und es für städtische Zwecke umfunktionieren.

Pflegehochschule?

Auch über die Möglichkeit, in Delmenhorst eine Pflegehochschule aufzubauen, wurde diskutiert. Schön, aber eventuell eine Nummer zu groß war der Grundtenor. Doch die Möglichkeit, einen Kooperationsstandort einer schon bestehenden Pflegehochschule zu etablieren, sei realistisch. „Generell wäre es von Vorteil, sich zu spezialisieren auf Pflege“, sagte Oestermann. Bedarf und Platz wäre da.

Starkregen

Nach dem Elektromobilitätskonzept, welches im Herbst der Kommune vorgelegt wurde, wäre es eigentlich an Delmenhorst, eine klimafreundliche Infrastruktur vorzulegen, betonte Oestermann. Doch von der Ratsfraktion käme da wenig. „Diese Wetterkapriolen sind deutlich zu spüren, wir haben immer wieder mit Starkregen zu kämpfen, dem die Wasserkanäle teils nicht mehr standhalten können“, warf Fraktionsmitglied Andreas Neugebauer (Piraten) ein. Deshalb riefen einige Mitglieder der Fraktion den Arbeitskreis „Starkregen“ ins Leben. Ganz neu sei dieser, „wir werden uns aber noch dieses Jahr offiziell vorstellen“, sagte Annette Kolley, die diesem Arbeitskreis angehört.

Schule und Sport

„Ich habe den Eindruck, dass wir erst Geld geben, wenn es schon notwendig ist, wie z.B. bei den Containern“, sagte Lotsios. Die Fraktionsmitglieder wünschten sich, dass auch dort langfristiger geplant werde. „Im Grunde fängt Schulplanung damit an, den jetzigen Stand der Kitas zu berücksichtigen“, sagte Gabi Baumgart. Auch das Thema Digitalisierung an Schulen, wurde gestreift: So sollten Lehrer besser geschult werden, um mit den neuen Technologien auch umgehen zu können, betonte Oestermann. Neben einem langfristigen Schulentwicklungsplan sollte es zudem auch einen Sportstättenentwicklungsplan geben.

Neben weiteren Themen kam das Gespräch auf die Kommunikation im Rat. Trägheit und nicht genügend Engagement wirft die Fraktion anderen Ratsmitgliedern vor. „Wir sitzen im Rat, haben ein Mandat, um zu arbeiten und nicht, um uns die Köpfe heiß zu reden“, sagt Oestermann. Um ihre Interessen weiterhin voranzubringen, steht für alle Mitglieder fest: „Wir werden weiter nerven.“

Freya Adameck Volontärin, 3. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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