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NWZonline.de Region Delmenhorst

Stadt will Gelder einsparen

16.05.2019

Delmenhorst Schüler in Delmenhorst müssen künftig längere Strecken und mehr Zeit in öffentlichen Verkehrsmitteln auf ihrem Schulweg in Kauf nehmen. Mit Mehrheit stimmte der Rat am Dienstagabend für eine Satzungsänderung der Schülerbeförderung, die zum 1. Juni in Kraft tritt.

Ziel der Reduzierung der Schülerbeförderungskosten sind Einsparungen zugunsten des Josef-Hospitals in Höhe von bis zu 300 000 Euro. Eigentlich war die Satzungsänderung bereits im vergangenen Jahr beschlossene Sache – doch die detaillierte Planung, die die Verwaltung ausgearbeitet hatte, um Gelder einzusparen, stieß bei einigen Partien auf Kritik.

„Wir bedauern es sehr, dass wir die Satzungsänderung heute nicht mittragen können“, sagte Enno Konukiewitz (SPD). Zu viele Fragen, die seine Partei gestellt habe, seien aus SPD-Sicht unbeantwortet geblieben. Demnach würden zu viele verlässliche Zahlen fehlen, und auch soziale Gründe gegen die Änderung sprechen.

Markus Pragal, Erster Stadtrat, verteidigte die Ausarbeitung der Verwaltung. „Die geplanten Einsparungen können nur annähernd sein. Der Rat selbst hat die Zahl formuliert, eine seriöse Berechnung wäre nicht möglich“, so Pragal. Die Satzungsänderung sieht vor, dass die Grenze der Beförderung für Schüler ab dem siebten Jahrgang von 3,5 auf vier Kilometer angehoben wird. Ebenfalls gibt die neue Regelung vor, dass für Grundschüler eine Wegzeit zur Schule von bis zu 45 Minuten (statt bisher 30 Minuten) zumutbar ist, für Schüler der weiterführenden Schulen liegt die zumutbare Wegzeit dann bei bis zu 75 Minuten (statt bisher 70 Minuten).

Frauke Wöhler (CDU) äußerte Unverständnis für die Aussagen der SPD. „Wir machen uns unglaubwürdig, wenn wir erst sagen, dass wir Einsparungen treffen wollen, und diese dann nicht realisieren“, sagte sie. Ihre Partei vertrete die Meinung, die Satzungsänderung in den nächsten eineinhalb Jahren auszuprobieren und danach ein Fazit zu ziehen. „Zur Not können wir die Satzung auch wieder ändern.“

Unterstützung erhielt sie dabei vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Murat Kalmis: „Wir sollten heute den Startschuss geben und uns in eineinhalb Jahren noch einmal unterhalten und gegebenenfalls Anpassungen vornehmen.“

Sönke Spille Volontär, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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