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NWZonline.de Region Delmenhorst

Einzelhandel: Sonderrat verhindert Sonderposten-Markt

10.06.2016

Delmenhorst Nach 25 Minuten war alles vorbei: Der Delmenhorster Rat hat am Mittwochabend in einer Sondersitzung in der Mensa des Gymnasiums an der Willmsstraße dem geänderten Bebauungsplan Nr. 347 „Nienburger Straße/Reinersweg“ bei drei Gegenstimmen (Sascha Voigt, UAD; Tamer Sert, FDP; Paul Wilhelm Glöckner, Bürgerforum) seine Zustimmung erteilt. Damit wurde dem Ansiedlungsvorhaben eines Sonderposten-Marktes am Reinersweg eine Absage erteilt.

Die Eile, mit der der Rat zu der Sondersitzung einberufen wurde, hatte ihren Grund: Würden die Festsetzungen in dem neuen B-Plan nicht kurzfristig Rechtsgültigkeit erlangen, könnte die Stadt gegen das Ansiedlungsvorhaben nichts mehr unternehmen.

Mit den Festsetzungen in dem überarbeiteten Plan schieben Verwaltung und Politik einer im Außenbereich nicht erwünschten Ausweitung des sogenannten innenstadtrelevanten Sortiments einen Riegel vor. Grund ist die Stärkung des Einzelhandels in der City. Für die bisherigen Verkaufsflächen mit innenstadtrelevantem Sortiment, beispielsweise im „Kaufland“-Verbrauchermarkt oder beim OBI, gilt eine Bestandsschutz-Regelung.

Vom Rat abgelehnt wurde der von der FDP gestellte Antrag auf Anhörung des Wirtschaftsförderungs-Geschäftsführers Axel Langnau vor der Abstimmung. Es sei wichtig, alle Aspekte zu beleuchten, bevor solch eine schwerwiegende Entscheidung getroffen würde, begründete FDP-Ratsherr Axel Konrad den Wunsch seiner Partei. Pirat Andreas Neugebauer hielt dies, wie die Ratsmehrheit, indes nicht für erforderlich: „In dem Sonderposten-Markt entstehen vielleicht sechs 450-Euro-Jobs. Dazu braucht es keinen Wirtschaftsförderer“, sagte er.

Der beschlossene B-Plan deckt sich inhaltlich mit dem neu zu entwickelnden Einzelhandelsentwicklungskonzept. Das im Jahr 2008 zuletzt überarbeitete Konzept soll zeitnah aktualisiert werden.

Wolfgang Bednarz Delmenhorst / Redaktion Delmenhorst
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