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NWZonline.de Region

Supreme Court: Google setzt sich in Android-Rechtsstreit gegen Oracle durch

05.04.2021

Washington (dpa) - In einem wegweisenden Urteil für die Software-Branche hat das Oberste Gericht der USA einen Urheberrechtsstreit um das Smartphone-System Android zu Gunsten von Google entschieden.

Der Ausgang des jahrelangen Streits könnte es für Programmierer einfacher machen, bestehende Software-Schnittstellen wiederzuverwenden. Der Software-Konzern Oracle, der von Google rund neun Milliarden Dollar an Entschädigungszahlungen forderte, geht damit leer aus.

Google hatte für Android etwas mehr als 11.000 Zeilen Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Es handelte sich dabei um Schnittstellen, die zur Ausführung bestimmter Funktionen dienen. Dank dieser Schnittstellen müssen Programmierer dafür nicht jedes Mal neuen Software-Code schreiben.

Oracle, das Java 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems gekauft hatte, hatte Google noch im selben Jahr verklagt. Der zuständige Richter entschied zunächst, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. In Berufungsverfahren wurde dieses Urteil jedoch gekippt.

Die Richter des Supreme Courts entschieden am Montag mit sechs zu zwei Stimmen, dass Google keine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Die Verwendung der Schnittstellen sei als "fair use" (faire beziehungsweise angemessene Nutzung) rechtens gewesen, lautete ihr Urteil. Google habe nur das Nötige kopiert, damit Entwickler in einer neuen Computer-Umgebung arbeiten konnten, ohne auf Elemente bekannter Programmiersprachen verzichten zu müssen, argumentierte der Supreme Court. Stellte man hier eine Urheberrechtverletzung fest, würde dies die Kreativität künftiger Programme einschränken.

Die zwei Gegenstimmen kamen von den als sehr konservativ bekannten Richtern Clarence Thomas und Samuel Alito. Thomas kritisierte, dass Urteil widerspreche der Maßgabe, dass Software-Code schützbar ist. Die Richterin Amy Coney Barrett, die erst im vergangenen Herbst in den Supreme Court berufen wurde, enthielt sich. Das Oberste Gericht hatte sich des Falls bereits 2019 angenommen.

Google-Manager Kent Walker begrüßte die Entscheidung als einen "großen Sieg" für Innovationen und die Kompatibilität von Computer-Systemen. Oracle kritisierte in einer Stellungnahme nach dem Urteil, die Marktmacht von Google sei nun noch größer geworden.

© dpa-infocom, dpa:210405-99-91754/3

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