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Digitalisierung: „Das ist ein Angriff auf die ärztliche Schweigepflicht“

25.01.2020

Oldenburg /Hannover Dr. Volker Meyer, 39 Jahre alt, ist nach eigenen Angaben „kein Digitalgegner“. Er hat ein Smartphone, er nutzt moderne Nachrichtenkanäle, er surft im Internet. „Aber“, sagt er, „eben weil ich es kenne, traue ich dem nicht!“

Seit 2015 bekämpft Meyer deshalb das klinische Krebsregister, zunächst im Stadtstaat Bremen, ab 2017 auch in Niedersachsen. Krebsregister sollen helfen, Krebs besser erforschen und therapieren zu können. Dafür gibt es ein epidemiologisches Krebsregister, dessen Daten zum Beispiel aufzeigen, ob es eine Zunahme von Karzinom X bei Männern in der Altersgruppe Y gibt. Das klinische Krebsregister wiederum gibt Auskunft darüber, welche Behandlungen bei welchem Patienten welches Ergebnis gebracht haben. „An für sich eine gute Sache“, findet Meyer.

Aber, fragt er: „Warum müssen die Daten für das klinische Krebsregister personenbezogen erhoben werden?“ Meyer, Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten in Oldenburg, muss laut Krebsregistergesetz Diagnose, Behandlung und Krankheitsverlauf melden, aber auch Namen und Anschrift des jeweiligen Patienten. Der Name wird im Bearbeitungsprozess zwar „pseudonymisiert“. Aber wo landen die Daten?, fragt Meyer. Wer kann die Pseudonymisierung zurückverfolgen? Wie leicht sind die Daten zu knacken? Und vor allem: Warum hat der Patient kein Widerspruchsrecht?

Das bemängelte 2017 auch die Landesdatenschutzbeauftragte in Hannover, Barbara Thiel. Sie forderte Änderungen, der Landtag ignorierte den Hinweis aber und beschloss das Gesetz ohne Widerspruchsrecht. Somit bestehe die Kritik von 2017 „grundsätzlich weiter“, wie ein Sprecher der Datenschutzbeauftragten auf Nachfrage erklärt. Er weist aber auch darauf hin, dass es seit Inkrafttreten „keine Beschwerden von Betroffenen“ gegeben habe.

Meyer sagt über das Krebsregister: „Das ist ein Angriff auf das hohe Gut der ärztlichen Schweigepflicht!“ Es bereite ihm „Bauchschmerzen“, dass Ärzte gegen Androhung von Strafzahlungen zunehmend als Datensammler missbraucht würden. Wird es irgendwann ein Register zu Suchterkrankungen geben, psychische Instabilitäten, Erbkrankheiten? Hätten nicht Versicherer, Arbeitgeber, Banken großes Interesse an solchen Daten? „Selbst wenn man heute vernünftig damit umgeht – vielleicht tun es andere politische Kräfte irgendwann nicht mehr“, warnt er.

„Wehret den Anfängen!“, sagt Meyer. Mit Blick auf die aktuellen Digitalisierungspläne des Gesundheitsministeriums fragt er, ob das Krebsregister eine Art „Testballon“ gewesen sein könnte. Wie groß würde wohl der Widerstand von Ärzten und Standesvertretern dagegen sein? Die Antwort laute: sehr klein.

Karsten Krogmann Redakteur / Reportage-Redaktion
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